Thema: Gesetzgebung

Artikel zum Thema

Kürzungen für pflegende Angehörige Rente, Pflege, Wahlen: Volles Programm im Herbst

Das Kanzleramt liegt ruhig in der August-Hitze, statt schwarzer Politiker-Limousinen fahren nur Touristenbusse durchs Regierungsviertel, im Reichstag sind die... Mehr»

Symbolbild: Person dreht einen Joint

Teilnehmer der diesjährigen Hanfparade in Berlin haben erneut eine weiter umfassende Legalisierung von Cannabis gefordert. Rund 200 Menschen versammelten sich... Mehr»

ApoRetrO – Der satirische Wochenrückblick Apotheken sollen Heizlüfter und Sandsäcke abgeben

KI-erstelltes und übertriebene Darstellung, dass Apotheken künftig Klimageräte, Schneeschippen usw abgeben

Die Apotheken werden gebraucht. Das hat auch die Politik verstanden. In zahlreichen Länderparlamenten erhalten die Vor-Ort-Betriebe jetzt neue Aufgaben. Der... Mehr»

Streichung der Erstattungsfähigkeit Cannabisversorgung: Lob für GKV und KBV

Frau mit Cannabis-Dose

Viele Änderungen, die durch das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) auf Leistungserbringer, Industrie und Versicherte zukommen, treten erst zum... Mehr»

Bundesregierung prüft Umsetzungsbedarf Second-Hand-Medikamente: Wiederabgabe nicht verboten

Second-Hand-Medikamente: Wiederabgabe nicht verboten

Ungenutzte Arzneimittel werden in der Regel entsorgt. Weil aber nicht angebrochene Packungen, die aufgrund von Tod, Therapieumstellung, Krankenhausaufnahme oder... Mehr»

Kritik an Gesetzgebungsverfahren Länder verärgert über Hauruck-Sparpaket

Leerer Saal Bundesrat

Die Länder wünschen sich vom Bund eine frühzeitige Beteiligung an wichtigen Entscheidungen und weniger Gesetzgebung im Hauruckverfahren. Bund und Länder hätten... Mehr»

GKV/KBV: Update zur Cannabisversorgung

Der GKV-Spitzenverband und die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) haben Empfehlungen zur Verordnungsfähigkeit von Cannabisarzneimitteln aufgrund der... Mehr»

Podcast NUR MAL SO ZUM WISSEN Das Cannabis-Chaos

Das Cannabis-Chaos

Medizinisches Cannabis über Nacht von der Kasse gestrichen und der Staat sagt zu zehntausenden schwer kranken Menschen einfach: „Guckt, wie ihr klarkommt.“ Die... Mehr»

Gesetzgeber müsste handeln
Kassen: Rx-Boni sind zulässig

Logo GKV-Spitzenverband auf einer Hauswand

Mit dem Zuzahlungserlass der niederländischen Versender ist die Debatte um Rx-Boni wieder hochgekocht. Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat bereits in der... Mehr»

Kassenärzte fordern Präventionsoffensive Alkohol und Tabak: Staat sollte ordentlich zulangen

KBV-Chef Dr. Andreas Gassen

Die Menschen in Deutschland sind nach Ansicht von Dr. Andreas Gassen im internationalen Vergleich häufig dicker, rauchen mehr und treiben weniger Sport. Hier... Mehr»

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