Vor Konferenz von Bund und Ländern

Wettlauf um Corona-Lockerung – Kritik von Söder APOTHEKE ADHOC/dpa, 04.05.2020 14:51 Uhr

Berlin - Vor der für Mittwoch angesetzten nächsten Runde mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder hat bereits ein Wettlauf um weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen eingesetzt. Niedersachsen will die Gastronomie ab dem kommenden Montag mit Einschränkungen wieder öffnen, etwas später die Hotels. Und in Sachsen-Anhalt dürfen Gruppen bis zu fünf Personen wieder gemeinsam außer Haus gehen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kritisiert das Vorpreschen einzelner Länder. Es wird erwartet, dass am Mittwoch ein Fahrplan für die Lockerung der Corona-Maßnahmen beschlossen wird.   

In Niedersachsen sollen Restaurants, Gaststätten und Biergärten ab Montag dann mit maximal der Hälfte der Plätze für Gäste öffnen können, sagte Landeswirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU). Zudem soll eine Reservierungspflicht gelten. Auch soll in Niedersachsen die bislang geltende 800-Quadratmeter-Regelung für Geschäfte ab Montag entfallen. Einzelhandelsunternehmen dürfen in dem Bundesland dann unabhängig von ihrer Verkaufsfläche öffnen, wobei Abstandsregeln und andere Maßnahmen eingehalten werden müssen. Hotels, Pensionen und Jugendherbergen sollen ab dem 25. Mai ebenfalls wieder öffnen dürfen – allerdings nur mit einer maximalen Auslastung von 50 Prozent. Bereits vom 11. Mai an sollen Ferienhäuser und -wohnungen vermietet werden können.

Auch die Kindertagesbetreuung soll in Niedersachsen schrittweise erweitert werden. Ab Montag können Tagesmütter und Tagesväter wieder Kinder betreuen. Ab dem 18. Mai soll die Notbetreuung in den Kitas deutlich ausgeweitet werden auf eine landesweite Betreuungsquote von bis zu 40 Prozent. Im Schnitt können dann bis zu zehn Kinder pro Notgruppe betreut werden. In einer letzten Phase soll dann ab 1. August der Regelbetrieb in den Kitas wieder aufgenommen werden. Zudem sollen Schüler ab dem 25. Mai an unabhängig vom Jahrgang wieder zur Schule gehen können.

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sagte, Niedersachsen lege damit „als erste Landesregierung“ einen Plan vor, der zeige, „wie wir in nächsten Monaten aus dem Zustand der Tiefkühlung in Alltag“ kommen. Den Stufenplan will Weil bei den Beratungen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten zur Diskussion stellen.

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