Protesttag gegen neue Vergütungsregeln

Viele Berliner Arztpraxen am 7. September geschlossen

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Berlin -

Nächste Woche Mittwoch (7. September) bleiben in Berlin viele der rund 2700 Arztpraxen geschlossen. Grund ist ein Protesttag gegen geplante neue Vergütungsregeln, wie die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin am Dienstag mitteilte. Zahlreiche niedergelassene Ärzte nehmen demnach an dem Tag an einer „Fortbildungsveranstaltung" der KV zu den Plänen des Bundes teil.

Die Ärzte seien aufgerufen, für Akutfälle eine Vertretung zu organisieren, hieß es weiter. Darüber hinaus werde der ärztliche Bereitschaftsdienst der KV Berlin am 7. September seine Kapazitäten erhöhen. Außerdem öffnen den Angaben zufolge acht der elf KV-Notdienstpraxen an dem Tag außer der Reihe, um Patienten zu versorgen.

Konkret geht es laut KV um Pläne des Bundesgesundheitsministeriums, die sogenannte Neupatientenregelung zu streichen. Diese bietet Ärzten seit 2019 besondere finanzielle Anreize, damit sie in ihrer Praxis neben ihrer Stammkundschaft noch neue Patienten aufnehmen und kurzfristig zusätzliche Termine anbieten.

Massive Auswirkungen

Sollte die Regelung tatsächlich wegfallen, hätte dies nach Darstellung der KV massive Auswirkungen: Die medizinische Versorgung gerade der Neupatienten sei dann nur noch eingeschränkt möglich. Die Patienten müssten wieder länger auf Termine warten. Und die Suche nach einer neuen Praxis werde sich deutlich schwieriger gestalten.

Ein solcher Schritt hätte laut KV zudem einen erheblichen Vertrauensverlust und erhebliche Frustration bei den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten zur Folge.

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