Untersuchungsausschuss Masken

Spahn und Söder als Zeugen geladen

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Berlin -

Im Masken-Untersuchungsausschuss des Landtags steht nun eine ganze Reihe prominenter Zeugen fest – darunter auch Ex-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Am Freitag verständigte sich das Gremium auf die Ladung einiger weiterer Personen – mit den langjährigen CSU-Politikern Alfred Sauter und Georg Nüßlein auch zwei zentrale Figuren der Masken-Affäre. Die Zeugenliste ist noch nicht abschließend fertig, vielmehr könnten in den kommenden Monaten weitere hinzukommen.

Als Zeugen vernehmen will der Untersuchungsausschuss unter anderem Spahn (CDU), Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, die frühere Gesundheitsministerin Melanie Huml und deren Nachfolger Klaus Holetschek (alle CSU). Auch die CSU-Europapolitikerin Monika Hohlmeier, der bisherige bayerische Innenstaatssekretär Gerhard Eck, der neue CSU-Generalsekretär Stephan Mayer – bis zur Bundestagswahl Staatssekretär im Bundesinnenministerium – sowie Andrea Tandler, Tochter des früheren CSU-Generalsekretärs Gerold Tandler, sollen als Zeugen erscheinen, ebenso die Geschäftsführer von Masken-Lieferanten.

Insgesamt wurden damit bis jetzt schon mehrere Dutzend Zeugen benannt, darunter viele Mitarbeiter von Ministerien und Behörden. Für Freitag war bereits die erste Runde an Zeugenvernehmungen geplant. Sie sollen unter anderem zur Beschaffungssituation in der Pandemie und den Qualitätskontrollen für die Masken befragt werden.

Ziel des Ausschusses ist es, Maskengeschäfte der Staatsregierung in der Corona-Pandemie, mögliche Beteiligungen von Abgeordneten und teilweise hohe Provisionszahlungen an Parlamentarier aufzuklären. Das Gesundheitsministerium hat wiederholt betont, in keinem Fall seien Provisionen seitens des Ministeriums an Mandatsträger gezahlt worden. Zudem soll geklärt werden, ob die Masken, von denen viele unter anderem an medizinisches Personal verteilt wurden, auch die notwendige Qualität hatten, um die Ansteckungsgefahr zu reduzieren.

Dazu hat der Untersuchungsausschuss ein Institut in Rosenheim beauftragt. Die Experten sollen die Qualität der umstrittenen Corona-Schutzmasken, die die Staatsregierung im Jahr 2020 gekauft hatte und die sich noch in aktuellen Beständen finden, untersuchen.

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