Schwarz-Grün kommt nicht

Berlin -

Auch die Grünen haben mit den Vertretern der Union bis spät in die Nacht

verhandelt. Um kurz nach Mitternacht ist klar: Es reicht nicht für

Schwarz-Grün. Die Ökopartei bleibt vier Jahre in der Opposition, weil es

aus Sicht ihrer Spitze „keine belastbare Grundlage“ für eine Koalition

mit CDU/CSU gibt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) muss nun auf die

nächsten Gespräche mit der SPD hoffen.

Grünen-Parteichefin Claudia Roth erklärte, man sei zu dem Ergebnis gekommen, „dass wir unserem Parteitag die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen nicht empfehlen wollen“. Keine Bewegung habe die Union bei den Themen gleiche Rechte für Homosexuelle, gesetzlicher Mindestlohn sowie Erhöhung der Hartz-IV-Sätze gegeben.

In Sachen Bürgerversicherung hätten CDU und CSU erklärt, sie sähen keinen Veränderungsbedarf. Eine andere Nuance in der Europapolitik sei mit Merkel nicht wahrscheinlich, und bei der Energiewende, dem Kernthema der Grünen, haben man nach zwei Anläufen immer noch keine konkreten Festlegungen bekommen.

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sagte, die Gespräche seien „sehr intensiv“ und „von großem wechselseitigen Respekt“ geprägt gewesen. Man habe die ganze Bandbreite der Herausforderungen erörtert und sich dabei nicht nur zugehört, sondern auch aufeinander zubewegt. Es gebe „keine als unüberwindlich einzuschätzenden Gegensätze“ – mit Ausnahme des Themas Steuererhöhungen.

Heute will die Union die SPD zu dem für morgen vorgesehen dritten Sondierungsgespräch einladen.