Heute Ernennung durch Steinmeier

Schweitzer folgt auf Bas

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Berlin -

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird Alexander Schweitzer (SPD) zum neuen Bundesarbeitsminister vorschlagen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überreicht ihm heute die Ernennungsurkunde. Schweitzer folgt auf Bärbel Bas, die sich aus privaten Gründen aus dem Amt zurückgezogen hat.

Schweitzer war bis Mitte 2026 zwei Jahre lang Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz. Für das Arbeitsministerium bringt er Erfahrung mit. Zuvor war er bereits mehrfach als Landesarbeitsminister tätig. Der 53-jährige Jurist ist seit 1989 Mitglied der SPD. Aktuell ist er als stellvertretender Parteivorsitzender und kommissarischer Landesvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz tätig.

Merz über Schweitzer

Merz sagte gegenüber dem SWR, Schweitzer übernehme eine sehr große Verantwortung: „Er übernimmt offene Gesetzgebungsvorhaben, von denen ich hoffe, dass sie jetzt schnell im Kabinett verabschiedet werden.“ Der Kanzler betonte, er sei sich sicher, dass mit Schweitzer und seiner Regierungserfahrung aus Rheinland-Pfalz eine gute Zusammenarbeit in der Bundesregierung möglich sein werde.

Bas erklärt Rücktritt

Bas legt ihre Ämter als Co-Chefin der SPD und als Ministerin nieder. Der Schritt sei ihr nicht leichtgefallen. Bas führt in einem Brief persönliche Gründe an; darüber hinaus habe sie feststellen müssen, dass die öffentlichen Angriffe auf sie – „leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners“ – in dieser für sie persönlich schwierigen Zeit weiter forciert wurden. „Da ich momentan nicht die Kraft aufbringen kann, kurzfristig meine Regierungs- und Parteiarbeit vollumfänglich auszuüben, habe ich mich entschieden, beide Ämter aufzugeben.“

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