Keine Details bekannt

Lauterbach: Neues Infektionsschutzgesetz steht

, Uhr
Berlin -

Die Ampel-Koalition hat das neue Infektionsschutzgesetz, mit dem eine weitere Corona-Welle im Herbst eingedämmt werden soll, nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) fertig ausgehandelt. „Ich glaube, dass das Paket sehr gut ist. Wir sind für den Herbst gerüstet“, sagte Lauterbach den Zeitungen der Funke-Mediengruppe über den mit Justizminister Marco Buschmann (FDP) ausgehandelten Entwurf für das Gesetz. „Es schützt uns gleichzeitig vor einer Überlastung durch zu viele Covid-Patienten und einer kritischen Lage durch Personalausfälle.“

Konkrete Angaben zu den Bestandteilen des Pakets machte Lauterbach nicht, die Vorstellung wird jedoch in Kürze erwartet. Dabei geht es um Anschlussregelungen der Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz, die am 23. September auslaufen. Sie sind die Rechtsgrundlage für Maßnahmen der Länder und nennen mögliche Instrumente. Zum Frühjahr waren sie auf Druck der FDP stark zurückgefahren worden. Allgemeine Maskenpflichten beim Einkauf oder für Veranstaltungen und Zutrittsregeln wie 2G und 3G fielen weg.

Lauterbach warnte dennoch vor einem „sehr schwierigen“ Herbst. Selbst diejenigen, die viermal mit den bisherigen Impfstoffen geimpft wurden, hätten gegenüber der Omikron-Variante BA.5 nur einen Infektionsschutz von weniger als 40 Prozent. Er befürchte, dass es zu Überlastungen der kritischen Infrastruktur und der Krankenhäuser kommen könnte, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen. Zur Beurteilung der Pandemie sollen künftig auch flächendeckende Abwasseranalysen auf das Virus durchgeführt werden: „Wir setzen auf eine Kombination aus Inzidenz, Einweisungen in die Kliniken und Abwasseruntersuchungen.“

Lauterbach hatte in der ARD zuvor bereits angekündigt, dass die Corona-Schutzregeln für den Herbst ohne Schließung von Schulen auskommen sollen. Insgesamt seien aber „viele weitergehende Maßnahmen“ für unterschiedliche Szenarien vorgesehen, die die Länder und teils auch der Bund einsetzen könnten.

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) lehnt auch eine Maskenpflicht für das kommende Schuljahr ab. „Eine generelle Maskenpflicht in Schulen darf es nicht mehr geben“, sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Die Maskenpflicht erschwert das Lernen, den Spracherwerb und das Miteinander.“

Dispensierrecht für Ärzt:innen

Gesundheitsminister Lauterbach will im Kampf gegen Corona auch den Zugang zum Corona-Medikament Paxlovid erleichtern: „Wir wollen, dass Risikopatienten und Menschen über 60 Jahre schneller mit Paxlovid versorgt werden“, sagte er den Funke-Zeitungen. „Für Ältere ist Paxlovid lebensrettend, wenn es schnell eingesetzt wird.“ Ab nächster Woche werde daher die Abgabe neu geregelt. Das antivirale Medikament ist bereits seit Januar in der EU zugelassen.

Newsletter
Das Wichtigste des Tages direkt in Ihr Postfach. Kostenlos!

Hinweis zum Newsletter & Datenschutz

Lesen Sie auch
Neuere Artikel zum Thema
Mehr zum Thema
Immunsupressive Medikamente nicht zu lange absetzen
Impfung: Neue Leitlinie bei rheumatoider Arthritis »
SPD-Politiker macht Apothekenpraktikum
Heidenblut staunt über Lieferengpässe »
Mehr aus Ressort

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Praxen erhalten Erstattung
2300 Euro für Konnektorentausch»
Hackerkollektiv „Zerforschung“
Datenpanne bei Doc Cirrus»
Schärfere Maßnahmen geplant
Affenpocken: USA rufen Notstand aus»
Per Aufkleber Daten über den Körper
Ultraschallpflaster: Blick ins Innere»
Nur drei von 21 Pasten können empfohlen werden
Kinderzahnpasta: Enttäuschung auf ganzer Linie»
Infektionskrankheiten mittels Bakteriophagen bekämpfen
Antibiotikaresistenz: Phagentherapie könnte helfen»
Kühlkette für mindestens 60 Stunden
Cube: Kühlbox für lange Flugreisen»
ApoRetrO – der satirische Wochenrückblick
Nur noch Stehbetten im Notdienst»
A-Ausgabe August
90 Seconds of my life»
Kompetenter Begleiter für alle Leser:innen ab 60
my life Senioren»
Das Kindermagazin der my life Familie
Platsch»