Spahn fordert sparsame Kassen

Berlin -

Der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn hat die Krankenkassen aufgefordert, die Versicherten zu entlasten. 2015 sinkt der allgemeine Beitragssatz auf 14,6 Prozent. Die Höhe des prozentualen Zusatzbeitrags können die Kassen selbst festlegen. „Ich erwarte, dass sie davon auf breiter Front Gebrauch machen und so Millionen Beitragszahler entlastet werden“, sagte Spahn der Bild-Zeitung. „Es ist schließlich ihr Geld.“

Im GKV-Finanzstruktur- und Qualitäts-Weiterentwicklungsgesetz (GKV-FQWG) ist geregelt, dass der Beitragssatz ab 2015 von derzeit 15,5 Prozent auf 14,6 Prozent sinkt. Der Sonderbeitrag in Höhe von 0,9 Prozent des Einkommens, den Versicherte bislang allein zahlen, fällt weg. Anstelle der pauschalen Zusatzbeiträge können die Kassen künftig einkommensabhängige Zusatzbeiträge erheben. Das Gesetz hat Mitte Juli den Bundesrat passiert.

Wegen absehbarer Kostensteigerungen ist allerdings von steigenden Zusatzbeiträgen auszugehen. Die Kassen müssen ihre Versicherten künftig auf ihr Sonderkündigungsrecht und eine Übersicht des GKV-Spitzenverbands hinweisen. Dort werden die Beiträge aller Kassen veröffentlicht.

Die Bundesregierung erwartet, dass die Krankenkassen hohe Zusatzbeiträge vermeiden wollen und künftig auf die Kostenbremse treten werden. Allerdings: In den vergangenen zehn Jahren sind die Ausgaben der Kassen um 54 Milliarden Euro gestiegen. Durchschnittlich erhöhen sich die Ausgaben um 3,7 Prozent pro Jahr.