Welt: SPD will Arbeits- und Finanzministerium

Berlin -

Wer bekommt welches Ministerium? Auch wenn diese Frage nach der Wahl allseits diskutiert wird, wollen sich die Parteien dazu nicht zu früh äußern. Insbesondere weil die Verhandlungen über eine Große Koalition zwischen Union und Sozialdemokraten noch gar nicht begonnen haben. Laut einem Bericht der „Welt“ beansprucht die SPD das Arbeits- und Finanzministerium.

Die Spitzen von CDU/CSU und SPD haben sich gestern auf den Beginn von Koalitionsverhandlungen geeinigt. Am kommenden Mittwoch wollen sich die Parteien erstmals treffen. Die SPD strebt dem Bericht zufolge das Arbeits- und Finanzministerium an. Im Gegenzug wären die Sozialdemokraten demnach bereit, auf die Führung des Auswärtigen Amtes zu verzichten, heißt es.

Als Anwärter auf den Posten des Finanzministers gelten demnach Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann. Für die Leitung des Arbeitsministeriums gelte der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel als gesetzt.

Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtet, will die CDU das Finanzministerium nicht hergeben, um die Nähe zur Kanzlerin nicht zu riskieren. Dem Bericht zufolge könnte Gabriel daher das Wirtschaftsressort übernehmen, sofern dieses zu einem Infrastrukturministerium ausgebaut würde. Generalsekretärin Andrea Nahles könnte dann Arbeitsministerin werden.

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sagte gegenüber dem Deutschlandradio: „Es hat keine Verabredung in Personalfragen gegeben.“ Schon im ersten Kabinett unter Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte die SPD in der Großen Koalition beide Ressorts für sich beansprucht. 2005 wurde das Arbeitsministerium zunächst von Franz Müntefering und später von Olaf Scholz geführt. Das Finanzministerium unterstand Peer Steinbrück, der sich jetzt nach der Wahl aus der Politik zurückgezogen hat.

Der heutige Finanzminister Wolfgang Schäuble hatte von 2005 bis 2009 das Innenministerium geführt. Er gilt als Kandidat für das Außenministerium, genauso wie Arbeitsministerin Dr. Ursula von der Leyen (CDU). Für sie müsste auf jeden Fall einer neuer Platz im Kabinett gefunden werden, wenn die SPD ihr Ressort übernimmt – was angesichts der Debatte um den Mindestlohn als sicher gilt.

Die CDU-Politikerin gilt auch als potenzielle Gesundheitsministerin – sofern ihre Partei den Posten besetzen müsste. Noch im August hatte sie gegenüber der Welt auf die Frage, ob sie das Ressort abermals anstrebe, geantwortet: „Nein, das werde ich ganz sicher nicht. Heute bin ich zu weit weg von dem Thema.“

Sollte die SPD das Ressort übernehmen, könnte NRW-Chefin Hannelore Kraft Professor Dr. Karl Lauterbach ins Spiel bringen.

Kanzleramtschef Ronald Pofalla soll laut „Bild“-Zeitung den Fahrplan für die Koalitionsgespräche erarbeiten. Schon in der kommenden Woche sollen die Arbeitgruppen für die einzelnen Bereiche stehen.

2009 hatten sich zwölf Experten von CDU, CSU und FDP unter der Führung von der Leyens mit der Gesundheitspolitik beschäftigt. Schon damals waren neben der Finanzierung Sparmaßnahmen im Pharmasektor ein entscheidendes Thema.