Lunapharm

Kein Korruptionsverdacht gegen Referatsleiter

, Uhr
Berlin -

Im Brandenburger Medikamentenskandal um den Pharmahändler Lunapharm wird es keine Ermittlungen gegen Mitarbeiter des Landesamts für Gesundheit (LAVG) und gegen den zuständigen Referatsleiter im Potsdamer Gesundheitsministerium wegen Korruptionsverdacht geben. Gesundheitsministerin Diana Golze (Die Linke) zeigte sich erleichtert. Jetzt stellt sich aber umso mehr die Frage nach der Verantwortlichkeit für die Pannen. Die Opposition will Golze erneut vor den Gesundheitsausschuss zitieren.

Es habe sich auch nach Prüfung zahlreicher Unterlagen kein Anfangsverdacht wegen Bestechlichkeit gegen die beiden zuvor angezeigten Mitarbeiter ergeben, teilte die zuständige Staatsanwaltschaft Neuruppin jetzt mit. Aus den Unterlagen gehe vielmehr hervor, dass die Mitarbeiter sich um die Aufklärung von Herkunft und Vertriebswegen der aus Griechenland stammenden Medikamente bemüht hätten, so die Staatsanwaltschaft. Zudem gebe es keinerlei „Hinweise auf das Anbieten, Versprechen oder Gewähren von Vorteilen in diesem Zusammenhang“.

Ob die beiden Mitarbeiter des Landesamts für Gesundheit (LAVG) ihre dienstlichen Aufgaben sinnvoll und korrekt erfüllt haben und auch ihren Informationspflichten nachgekommen sind, sei von der Staatsanwaltschaft nicht geprüft worden, weil dies nicht ihre Aufgabe sei.

Das Gesundheitsministerium und das LAVG hatten selbst die Staatsanwaltschaft eingeschaltet, weil zwei Mitarbeiter der Aufsicht nicht ausreichend gegen das Unternehmen Lunapharm vorgegangen seien. Die Ministerin reagierte erleichtert auf die Mitteilung der Staatsanwaltschaft. „Wir begrüßen, dass die Staatsanwaltschaft keinen Anfangsverdacht für Korruption bei Mitarbeitern des Landesamtes für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit feststellen konnte.“

Newsletter
Das Wichtigste des Tages direkt in Ihr Postfach. Kostenlos!

Hinweis zum Newsletter & Datenschutz

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Auf antibakterielle Wirkstoffe besser verzichten
Hautcremes können dem Mikrobiom schaden»
Erste Leitlinie für Diagnose & Behandlung
Vitiligo: Wenn der Haut die Pigmente fehlen»