VOASG im Bundesrat angekommen

Apothekengesetz im Oktober im Parlament Lothar Klein, 13.08.2019 11:21 Uhr

Berlin - Voraussichtlich im Oktober startet im Bundestag die Beratung des Apothekenstärkungsgesetzes (VOASG) von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Das Kanzleramt hat jetzt den Gesetzentwurf dem Bundesrat zur Beratung am 20. September zugeleitet. Daraus geht unter anderem hervor, dass der ABDA für die Vereinbarung der neuen pharmazeutischen Dienstleistungen mit dem GKV-Spitzenverband Personalkosten von gut 9000 Euro entstehen.

Mit der Zuleitung des VOASG an den Bundesrat startet der parlamentarische Beratungsprozess: Am 20. September wird die Länderkammer im ersten Durchgang eine Beschlussempfehlung zum VOASG an den Bundestag verabschieden. Diese leitet das Kanzleramt an den Bundestag weiter. Wegen der notwendigen zeitlichen Abläufe wird sich der Bundestag voraussichtlich Mitte Oktober in erster Lesung mit dem Apothekenstärkungsgesetz befassen.

Die Zeit für eine erste Lesung im Parlament in der Woche des Deutschen Apothekertages vom 25. Bis 27. September dürfte nämlich zu knapp bemessen sein: Bevor ein Gesetzentwurf im Bundestag beraten werden kann, muss er zunächst dem Bundestagspräsidenten zugeleitet und von der Verwaltung registriert und gedruckt werden. Als Bundestagsdrucksache wird er dann an alle Mitglieder des Bundestages, des Bundesrates und an die Bundesministerien verteilt. Sobald der Gesetzentwurf auf der Tagesordnung des Plenums steht, hat er den ersten Teil seines Weges geschafft.

Für die Beratung im Bundestag stehen dann in diesem Jahr noch sieben Wochen zur Verfügung. Der Gesetzesenwurf enthält kein Datum für den Zeitpunkt des Inkrafttretens. Zunächst wird das VOASG in den Ausschüssen beraten, federführend vom Gesundheitsausschuss. Ob es dazu eine Anhörung geben wird, steht noch nicht fest. Außerdem soll vor dem Start der Beratungen im Bundestag das Votum der EU-Kommission eingeholt werden. Dem Vernehmen nach sollen die Gespräche zwischen BMG und der EU-Kommission Anfang September beginnen. Um das Abstimmungsverfahren nicht in die Länge zu ziehen, besteht auch die EU-Kommission nicht auf einem Notifizierungsverfahren. Die Haltung der EU-Kommission ist dem BMG ohnehin bekannt. Als Reaktion auf den Referentenentwurf hat die EU-Kommission bereits einen zweiseitigen Brief ans BMG geschickt und darin seine Ablehnung des geplanten Boni-Verbots im SGB V dargelegt.

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Coronavirus

Virus im Herzgewebe nachgewiesen

Sars-CoV-2 befällt auch das Herz»

Kaum Antikörper vorhanden

Sars-CoV-2: Wo bleibt die Herdenimmunität?»

Nächster Wirkstoff im Rennen

Fluoxetin zeigt Wirkung gegen Covid-19»
Markt

Natürlich und biologisch

Nuxe launcht Bio-Serie»

Anti-Age-Pflege

Falten ade dank 3D-Technologie»

Bundesverwaltungsgericht

Kein Rx-Bonus in deutschen Apotheken – noch nicht»
Politik

Registrierkassengesetz

TSE-Module: Länder erlassen Fristverlängerung»

500.000 Tests in einer Woche

Spahn: Ausweitung von Corona-Tests zeigt Wirkung»

Kein Modellprojekt in Thüringen

„Wir werden nicht die neuen Impfkönige von Deutschland“»
Internationales

Walgreens Boots Alliance

Wegen Corona: Pessina streicht 4000 Stellen»

Österreich

Wirkstoffverordnung: Hersteller gegen Gesundheitsminister»

Gesundheitsausschuss stimmt für Festpreise

Schweiz: Apotheker sollen nur noch das Billigste abgeben»
Pharmazie

Therapieabbrüche

Antiepileptika: Bessere Compliance unter neuen Wirkstoffen?»

Sachverständigenausschuss

Bayer holt Eibisch zurück in die Apotheke»

Selbstbestimmtes Sterben

Pentobarbital: Vom Schlaf in den Tod»
Panorama

Heilmittelwerberecht

PKV darf nicht für Tele-Ärzte werben»

Timo coacht

Digitalisierung: Es ist noch kein Meister vom Himmel gefallen»

WHO

Kampf gegen HIV und Aids in Gefahr – wegen Corona»
Apothekenpraxis

Sauerland

Nachfolgerin gesucht: Apotheke lieber verschenken als ausräumen»

Apothekenplattformen

Phoenix/Pro AvO: Noweda entspannt, Hartmann elektrisiert»

Modellprojekt in Nordrhein

12,61 Euro pro Grippeimpfung in der Apotheke»
PTA Live

Mehreinwaage nicht vergessen

Ringversuch: Hydrocortison-Kapseln»

PTA gibt QMS-Seminare

QMS soll „schaffbar“ sein»

ZL prüft Ophthalmika

Ringversuch: Hypertone Natriumchlorid-Augentropfen»
Erkältungs-Tipps

Immunsystem stärken, Hygiene beachten

Fünf Tipps zur Erkältungsvorbeugung»

Verbreitung von Krankheitserregern

Tipps zur Vermeidung von Schmier- und Tröpfcheninfektionen»

Maßnahmen zur Vorbeugung und Behandlung

Infekte in der warmen Jahreszeit»
Magen-Darm & Co.

Pflanzlich oder Probiotisch

Fresh-Up: Reizdarmsyndrom»

Chronisch-entzündliche Darmerkrankungen

Colitis ulcerosa: Wenn der Dickdarm erkrankt»

Chronisch-entzündliche Darmerkrankungen

Morbus Crohn: Schubweises Leiden»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Bildergalerie

Schwangerschaftsmythen: Fakt oder Falsch?»

Bluthochdruck, Diabetes & Co.

Chronische Erkrankungen in der Schwangerschaft»

Engmaschige Vorsorgemöglichkeiten

Risikoschwangerschaft: Von Fruchtwasseruntersuchung und iGeL»
Medizinisches Cannabis

Interview mit Michael Becker

Cannabis-Prüftipps vom Pharmazierat»

Teil 2: Belieferung & Dokumentation

How to: Cannabisrezept»

Cannabispreisverordnung

Tilray: „Auch wir haben auf die Änderungen reagiert“»
HAUTsache gesund und schön

Isotretinoin, MTX & Co.

Hautpflege bei bestimmter Medikation»

Neue Kosmetikkonzepte

Hygiene in die Pflegeroutine integrieren»

Sommerzeit = Sonnenbrandzeit

Sonnenschutz: Mindestens LSF 30»