Kommentar

ApBetrO: Scheitern als Strategie

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Berlin -

„Mehr Sicherheit für Patienten – weniger Bürokratie für die Apotheke“: Im Bundesgesundheitsministerium (BMG) ist man mit sich und der Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO) zufrieden. Vom ursprünglich anvisierten großen Wurf ist zwar nichts übrig geblieben. Doch nach außen verkauft man das Scheitern als Strategie. Hausherr Daniel Bahr (FDP) hat sich Interviews mit der Standespresse besorgen lassen und inszeniert sich als verantwortungsbewusster Wegbegleiter der Apotheker.

 

Seit 1987 hat sich niemand an die ApBetrO gewagt, insofern könnte man Bahr und seinem Vorgänger Dr. Philipp Rösler so etwas wie Beherztheit oder sogar politischen Mut attestierten. Doch dann ging alles schief: Als im Sommer 2010 das erste Arbeitspapier der Fachebene ans Tageslicht befördert wurde, distanzierte sich die Hausleitung prompt. Das Problem: Viel zu wenig liberal schienen die geplanten Anforderungen an die Apotheken.

Nun hätte der Aufschrei aus der Apothekerschaft Alarmsignal sein können, dass mit der Novellierung der ApBetrO außer Ärger nicht viel zu holen ist. Aber vielleicht war auch der Ehrgeiz geweckt. Nicht der Ehrgeiz, die Versorgung zu verbessern oder den Apothekern ihre Arbeit zu erleichtern – da hätte es mit Pick-up oder den Rabattverträgen dringendere Baustellen gegeben. Sondern der Ehrgeiz, es mit einer einfachen Verordnung zum Systemwechsel zu schaffen.

Zwei Jahre lang waren Beamte in Bonn und Berlin damit beschäftigt, die richtige Richtung zu finden. Vom Bundesgesundheitsminister war die ganze Zeit über nichts zu hören – vielleicht vertraute man in der Friedrichstraße darauf, dass sich die Apothekerverbände gegenseitig zerfleischen würden.

Am Ende stand Bahr isoliert da und ließ sich in Sachen ApBetrO verleugnen. Der Koalitionspartner und die Länder gingen nicht nur inhaltlich auf Distanz, sondern rügten auch den Schlingerkurs des abgetauchten Ressortchefs. Die ApBetrO spiegelt jedenfalls im Ergebnis ihre eigene Entstehungsgeschichte wider. Viel Lärm um nichts.

 

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