Notstandsgesetz

Epidemie-Gesetz: NRW will Ärzte verpflichten dpa, 30.03.2020 08:41 Uhr

Berlin - Die Corona-Krise könnte in NRW zu einer Art Notstands-Gesetz führen, das den Behörden besondere Eingriffsmöglichkeiten gibt. Es soll aber auch Bürgern, Schülern und Studenten das Leben bei einer Epidemie erleichtern. Mittwoch wird der Gesetzentwurf dem Landtag vorgestellt.

Als Reaktion auf die aktuelle Corona-Pandemie und als Vorbereitung für weitere Krankheitswellen hat die Landesregierung einen außergewöhnlichen Gesetzentwurf vorgelegt. In dem Entwurf wird unter anderem das Verpflichten von Ärzten thematisiert. Außerdem sollen die Behörden berechtigt werden, medizinisches Material sicherzustellen. An Haupt- und Realschulen könnten die Abschlussprüfungen dieses Jahr laut dem Gesetzentwurf ausfallen.

Das Kabinett hatte den Entwurf des Gesetzes am Samstag beschlossen, ein 47-seitiges Schreiben samt Begründung ging an die Fraktionen. Nach dpa-Informationen will Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Mittwoch den Landtag zu den geplanten Maßnahmen unterrichten. Das Gesetz könnte im beschleunigten Verfahren verabschiedet werden. Die wichtigsten Punkte des Gesetzentwurfs im Überblick:

GRUNDLAGE: Das Gesetz soll bei einer „Epidemischen Lage von landesweiter Tragweite“ greifen. Riefe der Bundestag eine nationale Epidemie aus, würde das logischerweise auch für NRW gelten. Der Landtag kann laut Gesetzentwurf aber auch eine epidemische Lage feststellen – eben nur für das eigene Bundesland. Der Landtag würde die Lage auch wieder aufheben.

KRANKENHÄUSER: Im Falle einer Epidemie wäre das Gesundheitsministerium befugt, Krankenhäuser zur Schaffung von
Behandlungskapazitäten zu zwingen. Die „Beteiligten des Gesundheitswesens“ könnten unter anderem zu bestimmten Untersuchungen verpflichtet werden.

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Coronavirus

Zuverlässig -80 Grad

Ultra-Tiefkühlschränke: Optionen für die Lagerung»

Notfall-Zulassung in Großbritannien

Biontech erhält erste Zulassung für Corona-Impfstoff»

180 PCR-Ergebnisse in 30 Minuten

Medsan:„PCR-Tests geben auch Auskunft über das Anteckungsrisiko“»
Markt

Produkte sollen sichtbarer werden

Movicol-Hersteller Norgine plant OTC-Offensive»

Sonderrechte für Pharma-Logistiker

Trans-o-flex versorgt Notfallversorger»

Erst Expresslieferung, dann Amazon?

Apo-Discounter: „Nur die Hälfte der Apotheken wird überleben“»
Politik

Helfer dringend gesucht

Impfzentren: Berlin zahlt Mindestlohn»

Corona-Impftstoff

Laschet: Keine Sekunde Verzug beim Impfen»

Nordrhein-Westfalen

Masken-Politikum: Laschets van-Laack-Connection»
Internationales

Sputnik-V

Putin bietet russischen Corona-Impfstoff an»

Mit PCR-Tests

Schweiz: Apotheken füttern Corona-Warnapp»

Ebola-Medikament überzeugt nicht

Corona: WHO rät von Remdesivir ab»
Pharmazie

Studie zur Verordnung von ADHS-Medikamenten

ADHS: Kinder kriegen weniger Ritalin – Erwachsene dafür mehr»

Zauberpilze gegen Depressionen

Psilocybin: Besserung innerhalb eines Tages»

Chargenüberprüfung

Riboirino: Weiße Verunreinigung am Flaschenhals»
Panorama

Berlin

Technoclubs werden Testzentren»

Corona-Schutzmaßnahmen

Warteschlange turnt Kunden ab»

Nachtdienstgedanken

Der alljährliche Kalenderwahn – oder nicht?»
Apothekenpraxis

adhoc24

100 Apotheken für den Impfstoff / „Verbund starke Apotheke“ / Weihnachtsgeschäft adé»

Corona-Massenimpfung

Apotheker zweifelt an Tiefkühlimpfstoff»

Corona-Kontaktbeschränkungen

Weihnachtsgeschäft: Apothekenteams sind skeptisch»
PTA Live

Arbeitsrecht

Keine Corona-Impfung, kein Handverkauf?»

Rheinland-Pfalz

Aufruf für Impfzentren: Kammer sucht PTA und Apotheker»

Baby-Boom durch Corona?

Nachfrage nach Schwangerschaftsvitaminen steigt»
Erkältungs-Tipps

Allergien sind Türöffner

Sorgen-Trio Allergie, Erkältung und Corona»

Yoga, Meditation & Co.

Wie Entspannung das Immunsystem stärkt»

Wenn der Husten länger dauert

Chronische Bronchitis: Wie Phytotherapie helfen kann»
Magen-Darm & Co.

Gefahren der Pilzsaison

Achtung Pilzvergiftung: Fliegenpilz & Co.»

Fremdkörpergefühl im Hals

Globussyndrom: Auch an den Magen denken»

Trendprodukt Selbsttests

Was können Darmflora-Analysen & Co.?»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Für Verhütung oder Kinderwunsch

Fruchtbare Tage bestimmen – aber wie?»

Von Milchbildung bis Abstillen

Milchfluss: Grundlage für die Stillzeit»

Supplemente in der Schwangerschaft

Folsäure & Jod: Nur die Hälfte ist versorgt»
Medizinisches Cannabis

Identitätsprüfung – What’s next?

Tilray: Neueinführungen für eine erleichterte Herstellung»

Höchstmengen, Herstellung, Dokumentation

Cannabis: Das Wichtigste aus den Gesetzen»

Sonder-PZN, Lieferengpässe & Co.

Retaxgefahr Cannabis»
HAUTsache gesund und schön

Gel, Mousse, Lotion oder Tonic?

Die richtige Reinigung ist das A und O der Hautpflege»

Mimikfalten, Krähenfüße & Co.

Hautalterung: Wenn Kollagen und Elastin schwinden»

Mehr als dunkle Flecken

Pigmentstörung: Nicht nur ein Problem des Alters»