Ermittlungen im Kliniksektor

Abrechnungsbetrug: Ärzte lassen andere behandeln dpa, 21.02.2020 08:21 Uhr

Bad Hersfeld - Die Ermittlungen wegen Betrugsvorwürfen im hessischen Krankenhauswesen weiten sich aus. Im Verlauf des vergangenen Jahres seien weitere Verfahren hinzugekommen. Die Zahl sei von zehn auf zwölf gestiegen, sagte der Frankfurter Oberstaatsanwalt Alexander Badle. Der Jurist ist Leiter der Zentralstelle für Medizinwirtschaftsstrafrecht (ZMS) in Frankfurt.

Geprüft wird, ob bei Abrechnungen von Krankenhausleistungen Straftaten begangen worden sind, wie Badle sagte. Die Ermittlungen richten sich nicht nur gegen Verantwortliche von Krankenhäusern. Teilweise geht es auch um Mediziner, die in Kliniken tätig sind und ärztliche Leistungen betrügerisch abgerechnet haben sollen.

Badle zufolge handelt es sich um Verfahren aus dem Bereich der stationären Versorgung. Dabei gehe es um ganz unterschiedliche Tatvorwürfe. Ein Schwerpunkt bilde derzeit das Thema Betrug im Zusammenhang mit der Abrechnung sogenannter Ermächtigungsleistungen.

Eine Ermächtigung erhalten Ärzte in Krankenhäusern, die ambulante Leistungen erbringen wollen. Ein solcher Arzt muss seine Leistungen grundsätzlich immer persönlich erbringen. Grund dafür sind seine persönlichen Kenntnisse, Fähigkeiten und besonderen Qualifikationen, auf Basis derer die Ermächtigung von der Kassenärztlichen Vereinigung erteilt wurde. Nur bei Krankheit, Urlaub oder Teilnahme an ärztlicher Fortbildung oder an einer Wehrübung kann er sich innerhalb von zwölf Monaten bis zur Dauer von drei Monaten vertreten lassen, wie Badle erläuterte.

„In den derzeit bei der Zentralstelle geführten Ermittlungsverfahren ergeben sich konkrete Anhaltspunkte dafür, dass die Beschuldigten die Ermächtigungsleistungen regelmäßig nicht selbst erbracht, sondern von anderen angestellten Ärzten des Klinikums – und somit unter Verstoß gegen die Ermächtigung – haben erbringen lassen“, sagte Badle. Aufgrund der im Sozialrecht strengen Betrachtungsweise seien solche Leistungen gegenüber den Kostenträgern nicht abrechnungsfähig. Insbesondere der Grundsatz der persönlichen Leistungserbringung gilt als einer der zentralen Prinzipien der ärztlichen Leistung.

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Neuere Artikel zum Thema

Mehr zum Thema

Mehr aus Ressort

Weiteres
Coronavirus

Arztbesuche aufgeschoben

Corona: Mehr Herzinfarkte während Lockdown»

Corona-Maßnahmen

60 Euro Pflegepauschale bis Jahresende verlängert»

Corona-Impfstoff

Curevac startet Phase-II»
Markt

Neues Konservierungsmittel

Syrspend: Jetzt auch für Säuglinge»

Rx-Switch für Tyrothricin

Verlassen Lemocin und Dorithricin die Sichtwahl?»
Merck punktet in Patentstreit mit Biogen»
Politik

Nur bei dokumentiertem Engpass

Zyto-Apotheker wollen Kliniken raushalten»

Pharmalobby

Boden für BAH, Bach für IfA»

Kandidatur gegen Funke

BAK: Kemmritz will Vizepräsidentin werden»
Internationales

Brucellose-Mittel

Bakterien aus Impfstoff-Firma in China infizieren Tausende»

Vatikan-Apotheke

Segen für den Papst-Rowa»

Verfügbarkeit der Corona-Vakzine

Trump widerspricht Gesundheitsbehörde»
Pharmazie

HIV, Gonorrhoe & Co.

Geschlechtskrankheiten: Routinetests sind selten»

Süddeutschland besonders betroffen

FSME-Erkrankungen steigen»

Erste Behandlungsoption

Hepcludex bei Hepatitis D»
Panorama

Im Notdienst

Inhaber verschläft Einbruch»

Baden-Württemberg

Gropius-Apotheke: Michael Hofheinz hört auf»

Arzneimittelmissbrauch

Tilidin als Jugenddroge: Experten sorgen sich»
Apothekenpraxis

Arzneimittelverschreibungsverordnung

Ab November: Dosierung gehört aufs Rezept»

 AvP-Insolvenz

Kammer Nordrhein fordert zinslose KfW-Kredite»

Wechsel im Generalalphabet

Ab morgen: Das sind die neuen AOK-Rabattpartner»
PTA Live

Rezepturvorschriften

Prüfung nach alternativen Arzneibüchern»

Unterstützung für Top-Schüler

100 Euro monatlich: Apotheker fördern PTA-Nachwuchs»

Weg von Mythen und Märchen

Kopfschmerzberatung: Komplexer als gedacht»
Erkältungs-Tipps

Selbstmedikation bei Erkältungsbeschwerden

Hausapotheke: Husten»

Selbstmedikation bei Erkältungsbeschwerden

Hausapotheke: Rhinitis & Sinusitis»

Corona, Influenza und Erkältung

Wie verträgt sich Covid-19 mit anderen Infekten?»
Magen-Darm & Co.

Vitamin-B12-Mangel

Fehlender Intrinsic Factor»

Hilfe bei Obstipation, Hämorrhoiden & Co.

Ballaststoffe: Essenziell für die Verdauung»

Haferschleim, Zwieback & Banane

Schonkost: Leicht verdaulich & gut verträglich»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Besondere Ernährungsformen

Vegan und schwanger: Kein Problem!»

Sport in der Schwangerschaft

Sechs Sportarten für Schwangere»

Nach der Geburt

10 Tipps für die Rückbildung»
Medizinisches Cannabis

Sonder-PZN, Lieferengpässe & Co.

Retaxgefahr Cannabis»

Blüte, Extrakt, Kapsel

Cannabis: Schritt für Schritt zur Rezeptur»

Wie setzt sich der Abgabepreis zusammen?

Cannabis-Rezept: Taxierung»
HAUTsache gesund und schön

Viel hilft nicht immer viel

Überpflegung der Haut»

Aufbau, Alterung und Pflege

Unterschiede von Frauen- und Männerhaut»

Von Reinigung, Pflege und Wellness

Handpflege: Unterschätzt, aber unerlässlich»