Jahrelanger Streit um Apothekeneröffnung

Tosters: Apotheke endlich in trockenen Tüchern APOTHEKE ADHOC, 06.02.2020 14:46 Uhr

Berlin - Der jahrelange Streit um eine Apotheke im österreichischen Feldkirch ist endlich abgeschlossen: Nachdem der Konflikt bis vor das Landesverwaltungsgericht getragen wurde, ist dessen Entscheidung seit Donnerstag rechtskräftig. Die konkurrierenden Apotheken haben auf Einspruch gegen das Urteil verzichtet. Die Bürgerinitiative, die sich vier Jahre lang für die Apotheke eingesetzt hatte, ist damit am Ziel.

Am Donnerstag ist Einspruchsfrist gegen die Entscheidung des Landesverwaltungsgerichts verstrichen – und kein Einspruch eingegangen. Die letzten beiden Konkurrenzapotheken haben damit ihren Widerstand offiziell aufgegeben. „Es werden vonseiten meiner Klienten keine weiteren Rechtsmittel in Anspruch genommen", zitieren die Vorarlberger Nachrichten Anwältin Eleonore Berchtold-Ostermann, die mehrere Gegner der Apothekengründung vertritt. Damit ist der Weg jetzt frei für eine Apotheke in Tosters.

Der Stadtteil von Feldkirch im äußersten Westen Österreichs boomt seit Jahren, die Bevölkerung wächst und mit ihr auch der Bedarf nach einer funktionierenden Arzneimittelversorgung. Doch die Eröffnung einer Apotheke stellte sich als außerordentlich schwierig heraus, weil die Bevölkerung den beiden Apotheken in der Innenstadt zugeteilt wurde. Das war gesetzlichen Regelungen geschuldet. In Österreich darf eine neue Apotheke nur öffnen, wenn den umliegenden Apotheken weiterhin mindestens 5500 zu versorgende Personen blieben. Diese Regelung wurde allerdings im Juni 2016 vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) gekippt. Infolge des Urteils dürfen die Behörden diese Grenze nicht mehr als starre Richtlinie anwenden. Das gilt sowohl für ländliche als auch städtische Gegenden.

Deshalb beantragte Apothekerin Ingrid Heller eine Konzession für den Ortsteil. Drei Apotheken wehrten sich allerdings gegen die Pläne, auch die Apothekerkammer sprach sich in einem Gutachten zunächst für einen Betrieb in Nofels aus. Im Nachbarstadtteil eröffnete vergangenen November schließlich auch die Nofler Apotheke und war naturgemäß ebenfalls skeptisch, ob es noch einen weiteren Betrieb in unmittelbarer Nähe braucht.

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