Urteil nach jahrelangem Streit

Gericht macht Weg frei für Apotheke in Tosters

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Berlin -

Happy End im Feldkircher Apothekenstreit: Nach jahrelangem Kampf bekommt der Stadtteil Tosters eine Apotheke. Eine Bürgerbewegung hatte Unterschriften gesammelt, eine Apothekerin die Eröffnung eines Betriebs beantragt. Doch die Vorarlberger Apothekerkammer befürwortete zunächst eine Apotheke im Nachbarstadtteil Nofels, die Bezirkshauptmannschaft lehnte das Gesuch der Apothekerin ab und auch die Gerichte blieben skeptisch. Das schnelle Wachstum des Stadtteils Tosters sorgte für ein Umdenken bei den Beteiligten.

Tosters boomt: Schon jetzt ist es der zweitgrößte Stadtteil in Feldkirch, einer 30.000 Einwohner-Stadt im österreichischen Bundesland Vorarlberg. Aktuell werden mehr als 230 neue Wohnungen gebaut und das Ortszentrum umgestaltet. Auch deswegen hofft die Bürgerbewegung „Apotheke für Tosters“, dass möglichst bald eine neue Apotheke im Stadtteil eröffnet. „Wir rechnen mit einigen Monaten maximal, die wir noch warten können“, sagte etwa Christian Fiel von der Bürgerbewegung dem Rundfunksender ORF.

Doch nicht alle Menschen in Feldkirch befürworteten eine neue Apotheke. Drei Apotheken wehrten sich gegen die Pläne, auch die Apothekerkammer sprach sich in einem Gutachten zunächst für einen Betrieb in Nofels aus. Im Nachbarstadtteil eröffnete im November schließlich auch die Nofler Apotheke und war naturgemäß ebenfalls skeptisch, ob es noch einen weiteren Betrieb in unmittelbarer Nähe braucht. Die Inhaberinnen kündigten aber an, etwaige Entscheidungen des Verwaltungsgerichts anzuerkennen.

Weniger flexibel zeigte sich die Bezirkshauptmannschaft (BH) Feldkirch, die sich klar für den Standort in Nofels aussprach und die Pläne für eine Apotheke in Tosters blockierte. Diese Haltung stieß bei vielen auf Unverständis. „Dass die BH Feldkirch 2900 Unterschriften ignoriert und sich sozusagen als Interessenvertreter von drei Feldkircher Apotheken hochhebt, das haben wir eigentlich kaum oder gar nicht verstanden“, klagte Edgar Meyer, Obmann des Mobilen Hilfsdienstes Feldkirch.

Die BH Feldkirch argumentierte, dass es im Umkreis von fünf Kilometern schon fünf Apotheken gebe und zwei davon unter dem Mindestversorgungspotenzial von 5500 Personen lägen. Dennoch räumten die Bezirksbeamten ein, dass mittlerweile ein zweites, positives Gutachten der Apothekerkammer vorliegt und das Wachstums Tosters nicht zu leugnen sei. Daher wolle sich die BH Feldkirch mit dem Anliegen der Apothekerin und der Bürgerbewegung gerne in Zukunft nochmals beschäftigen, zum aktuellen Zeitpunkt seien die Voraussetzungen für eine Apothekeneröffnung jedoch nicht gegeben.

Das reichte der Apothekerin und der Bürgerbewegung nicht. Sie reichten Beschwerde beim Landesverwaltungsgericht ein. Die Entscheidung der Richter könnte nun die entscheidende Wende bringen. Denn sie erteilten die notwendige Konzession – und damit die Erlaubnis für den Bau und den Betrieb einer Apotheke in Feldkirch. Fiel von der Bürgerbewegung hofft, dass die Apothekengegner diese Entscheidung akzeptieren und auf eine Revision verzichten.

Das Landesverwaltungsgericht begründete, dass das neue Gutachten zeige, dass den benachbarten Apotheken eine ausreichende Anzahl an Kunden bleibe. Auch die Betreiber der Nofler Apotheke hätten ihre Bedenken inzwischen zurückgezogen. Der Bedarf für eine Apotheke in Tosters sei gegeben, urteilten die Richter. Die Nachricht kam auch bei Feldkirchs Bürgermeister Wolfgang Matt gut an. Mit dem Bauprojekt „Tosters am Platz“ sei auch schon der ideale Standort für die neue Apotheke gefunden. Die Bewohner und die Bürgerbewegung hoffen nun, dass der jahrelange Kampf um die Apotheke endlich gewonnen ist.

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