Apothekenbetriebsordnung

Filialen: Rezepturen bündeln erlaubt APOTHEKE ADHOC, 15.08.2017 08:57 Uhr

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  • Arbeit konzentrieren bei Filialverbünden: Laut einem rechtskräftigen Urteil des OVG Niedersachsen darf ein Apothekeninhaber die Rezepturherstellung an einem Standort bündeln. Foto: Elke Hinkelbein
  • Die ApBetrO steht dem aus Sicht des OVG nicht entgegen. Foto: Elke Hinkelbein
  • Die Apothekerkammer Niedersachsen war gegen einen Apotheker vorgegangen, der Rezepturen nur in der Hauptapotheke anfertigen lässt. Foto: Elke Hinkelbein
  • In Sachsen durften Apotheken früher ihre Dienste tauschen. Foto: Elke Hinkelbein
  • Doch in Dresden beschwerten sich Apotheker, dass Filialverbünde bevorzugt würden. Es gab eine Beschwerde beim Ministerium. Foto: Elke Hinkelbein
  • Angeblich läuft sogar noch eine Klage vor dem Verwaltungsgericht. Foto: Elke Hinkelbein
  • Die Sächsische Landesapothekerkammer wollte das Angebot nicht als „Privilegierung von Filialverbünden“ verstanden wissen. Trotzdem wurde die Regelung vorerst gestrichen. Foto: APOTHEKE ADHOC
  • Die Kammer mit ABDA-Präsident Friedemann Schmidt an der Spitze, wollte sich die Richtlinie ungern vom Ministerium streichen lassen. Foto: Elke Hinkelbein
  • Jetzt wird in Abstimmung mit der Behörde an einer Lösung gearbeitet. Foto: Elke Hinkelbein
  • Schon 2011 hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) entschieden, dass Apotheker kein Anrecht darauf haben, den Notdienst ohne Zustimmung der Kammer von einer Betriebsstätte auf die andere zu verlagern. Foto: APOTHEKE ADHOC

Berlin - Apothekern mit mehreren Filialen ist es gestattet, die Rezepturherstellung auf eine Filiale zu konzentrieren. Die Apothekerkammer Niedersachsen war bei einer Revision anderer Meinung, verlor aber vor Gericht gegen einen Apotheker, der gegen den Bescheid geklagt hatte. Das Urteil ist jetzt rechtskräftig.

Ein Apothekeninhaber aus Niedersachsen hatte die Herstellung der Rezepturen seiner Filialen gebündelt, in dem er sie nur in seiner Hauptapotheke herstellen ließ. Diese Tatsache fasste die Apothekerkammer bei einer Revision im April 2013 als Mangel auf. Dagegen klagte der Inhaber.

Das Verwaltungsgericht (VG) Osnabrück gab dem Apotheker recht. Die Kammer wollte Berufung beim OVG Lüneburg einlegen, allerdings wurde der Antrag abgelehnt. Das OVG hat keine „ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils des Verwaltungsgerichts“. Der Beschluss ist nicht mehr anfechtbar.

Entgegen der Auffassung der Kammer erlaubt die Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO) demnach, dass Rezepturarzneimittel aus anderen Apotheken im Verbund bezogen werden dürfen. Vor den Gerichten wurde ausführlich über die Reichweite der Regelung gestritten. Nach § 17 ApBetrO dürfen zwar keine Arzneimittel von anderen Apotheken bezogen werden, allerdings sei ein Erwerb und eine Weitergabe innerhalb des Filialverbunds zulässig.

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