Kommentar

Tempo-Limit für Rx-Boni Alexander Müller, 22.08.2019 12:34 Uhr

Berlin - Die Kritiker der Preisbindung für Arzneimittel sehen darin ein überkommenes Relikt zur Bereicherung der Apotheken, ihre Verteidiger den Garanten einer flächendeckenden Arzneimittelversorgung. Man kann dazu stehen wie man will, aber die aktuelle Gesetzeslage ist für keine Seite wirklich befriedigend, kommentiert Alexander Müller.

In der Anwendung des Preisrechts in der Praxis wird regelmäßig über § 7 Heilmittelwerbegesetz (HWG) gestritten – auch juristisch wenig interessierte Apotheker kennen den Zugaben-Paragrafen. Von Juristen wird er in seiner verschachtelten Komplexität kritisiert und auch die Gerichte tun sich schwer mit der Auslegung. So befasst sich der Bundesgerichtshof (BGH) beinahe schon hobbymäßig mit Rx-Boni.

Jüngst haben die Karlsruher Richter entschieden, dass Patienten unsachgemäß beeinflusst werden, wenn sie nach dem Einlösen ihres Rezeptes in der Bäckerei nebenan ein Ofenkrusti geschenkt bekommen. Das ist konsequent durchgeurteilt und der BGH hat die von ihm früher gezogene Spürbarkeitshürde selbst wieder eingerissen. Weil es der Gesetzgeber so wollte.

Die Botschaft: Rx-Boni sind verboten, keine Bagatellen, keine Kamellen. Das Problem: § 7 HWG kennt selbst vereinzelte Ausnahmen, die geradezu willkürlich wirken. Dass Auskünfte und Ratschläge zulässig sind, leuchtet jedem ein. Aber erlaubt sind eben auch der Fahrtkostenzuschuss zum öffentlichen Nahverkehr und die Kundenzeitschrift mit Rätselheft und TV-Programm. Der BGH hat jetzt zum Glück festgestellt, dass die kostenlose Abgabe von Tempo und Traubenzucker den Festpreis noch nicht aushöhlen, weil das als „Ausdruck von Kundenfreundlichkeit“ aufgefasst wird.

Und wieder stehen die Apotheker halb dankbar, halb verzweifelt da und können vermutlich auf das nächste BGH-Verfahren warten. Denn wenn Traubenzucker kundenfreundlich ist, was ist dann mit einer kleinen Flasche Fruchtsaft? Es ist fast unmöglich, hier eine exakte Grenze zu ziehen zwischen Bonbon, Handcreme und Eiskratzer.

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Neuere Artikel zum Thema

Weiteres
Markt

Dekorative Kosmetik

Rote Lippen mit Dr. Theiss»

Apobank-Analyse

Apothekengründungen: Frauen holen auf»

Krebsmedikamente

Votrient: Apogepha kommt für Novartis»
Politik

Deutscher Apothekertag

ABDA-Präsident fehlt bei ABDA-Presskonferenz»

Digitalisierung

Hecken: „Schneidiger Minister gegen kranken alten Mann“»

AOK-Fehlzeitenreport

Homeoffice: weniger krank, mehr Stress»
Internationales

Purdue-Insolvenz

Mundipharma: Eigentümerfamilie schafft eine Milliarde beiseite»

DisposeRx

Altmedikamente: Gelklumpen statt Toilette»

12-Milliarden-Vergleich

Purdue: 1,5 Milliarden für Mundipharma»
Pharmazie

Rückrufe

Temozolomid zum Ersten, GinoRing zum Zweiten»

Analgetika in der Schwangerschaft

Neue Studie: Doch ADHS durch Paracetamol?»

AMK-Meldung

Microgynon ACA Müller: Rückruf zum Rückruf »
Panorama

Urteil

Erzieher müssen Notfallmedikamente geben»

Auktionsplattform

Rx-Asthmamittel FormoLich bei Ebay»

Opioid-Klagen

Purdue beantragt Insolvenzverfahren»
Apothekenpraxis

US-Versandapotheke entdeckt Verunreinigung

150 mg Ranitidin, 3000 mg NDMA»

NDMA-Skandal

Ranitidin: Rückrufwelle gestartet»

Rechenzentren

Nach Haubold-Abgang: Unruhe beim ARZ Haan»
PTA Live

PTA Lehranstalt Köln

Manege frei: 50 Jahre „Circus Pharmaceuticus“»

Bestelldienste

Whatsapp schmeißt Apotheken raus»

Nahrungsergänzungsmittel

Magnetrans als Zweiphasentablette»
Erkältungs-Tipps

Bakterielle Infektionen

Mittelohrentzündung: Superinfektion des Ohrs»

Atemwegserkrankungen

Wenn der Hals dick wird»

Psychogene Erkrankungen

Wenn die Psyche Husten hat»
Magen-Darm & Co.

Verdauungsenzyme

Lipase & Co: Essentiell für die Verdauung»

Verdauungsorgane

Bauchspeicheldrüse: Ein Organ, zwei Funktionen»

Brechdurchfall

Noroviren: Gefürchtet in Kita und Krankenhaus»
Kinderwunsch & Stillzeit

Supplemente in der Schwangerschaft

Folat, Jod & Co.»

Der weibliche Zyklus

Von Hormonen, Eisprung und Menstruation»

Schwangerschaft

Das dritte Trimester: Positionswechsel und Gewichtszunahme»