Thema: Politik

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„Traumjob“ Gesundheitsminister Lauterbach nicht im neuen Gesundheitsausschuss

Lauterbach nicht im neuen Gesundheitsausschuss

Karl Lauterbach (SPD) wird morgen nicht nur als Gesundheitsminister entlassen, auch dem neuen Gesundheitsausschuss wird er nicht angehören. Dies sagte er dem... Mehr»

Das neue Kabinett unter Friedrich Merz

In der vergangenen Woche haben CDU und CSU bereits bekannt gegeben, wer aus ihren Reihen künftig welches Ressort übernehmen wird. Heute legt nun auch die SPD... Mehr»

Künftiger Fraktionschef Spahn: Der Intendant der Macht

Spahn: Der Intendant der Macht

Unter Kanzlerin Angela Merkel war er Gesundheitsminister – nun soll er für Friedrich Merz die Unionsfraktion im Bundestag auf Linie halten: Jens Spahn. Damit... Mehr»

SPD: Vier Ministerinnen, drei Minister

Einen Tag vor der Kanzlerwahl im Bundestag treffen CDU, CSU und SPD heute letzte Vorbereitungen für den Regierungswechsel. Mit der Unterzeichnung des... Mehr»

Am Montag: Koalition besiegelt, Spahn Fraktionschef

Zehn Wochen nach der Bundestagswahl wird am Montag die fünfte schwarz-rote Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik besiegelt. Die Vorsitzenden von CDU,... Mehr»

Der scheidende Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wollte gestern eigentlich nur ins Kino gehen. Doch auf dem Rückweg geriet er in eine... Mehr»

Letzte Sitzung: Kabinett beschließt Rentenerhöhung

Nächster Schritt weg von der Macht: Olaf Scholz und sein Kabinett kommen zu einer letzten Sitzung zusammen. Nächste Woche will Friedrich Merz als Nachfolger im... Mehr»

Cannabis: Hamburg drängt auf Legalisierungs-Rücknahme

Die CDU in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert die Rücknahme der seit gut einem Jahr geltenden Cannabis-Teillegalisierung. Dazu solle der Senat „im Bundesrat... Mehr»

Letzte Kabinettssitzung unter Olaf Scholz

Seit Dezember 2021 absolvierte das Regierungsteam von Kanzler Scholz 130 Kabinettssitzungen. In Sitzung 131 dürften Abschiedsgeschenke auf den Tisch kommen –... Mehr»

Kanzlerwahl am 6. Mai SPD stimmt Koalitionsvertrag zu

SPD stimmt Koalitionsvertrag zu

Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD ist nun von allen Parteien abgesegnet. Auch die SPD hat dem Vertrag zugestimmt – das Mitgliedervotum fiel mit großer... Mehr»

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