Neue SPD-Spitze bei Merkel

Spahn warnt vor Selbstbeschäftigung dpa, 12.12.2019 17:59 Uhr

Berlin - Milliarden für Schulen, Schienen und Netze? Ein höherer Mindestlohn? Die SPD will mit der Union bald über neue Vorhaben verhandeln. Vorab lud schon einmal die Kanzlerin die neue SPD-Spitze ein.

Die neuen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind zu einem ersten Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zusammengetroffen. „Wir hatten ein einstündiges gutes Gespräch. Sehr offen und angenehm“, sagte Walter-Borjans am Donnerstag der Rheinischen Post. Mit Spannung wird nun erwartet, was die angekündigten Verhandlungen von SPD und Union über den künftigen Kurs der Koalition ergeben.

Esken und Walter-Borjans waren am Morgen am Kanzleramt vorgefahren. In Koalitionskreisen hieß es, es sei ein Kennenlerntreffen gewesen. Inhaltliche Festlegungen habe es nicht gegeben. Zwischen Union und SPD liefen weiter Absprachen über ein Treffen des Koalitionsausschusses noch vor Weihnachten. Als Termin war der 19. Dezember im Gespräch.

Esken und Walter-Borjans wollen gemeinsam mit Vizekanzler Olaf Scholz und Fraktionschef Rolf Mützenich mit der Union über neue Vorhaben verhandeln. Der SPD sind unter ihrer neuen Führung insbesondere staatliche Milliarden-Investitionen in die Infrastruktur, ein höherer Mindestlohn und Nachbesserungen am Klimapaket wichtig.

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