Digitalisierung

Spahn: Rolle rückwärts bei eGK

, , Uhr aktualisiert am 15.05.2018 12:16 Uhr
Berlin -

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn schreibt die elektronische Gesundheitskarte trotz aller Schwierigkeiten nicht ab. „Die Milliarde ist nicht umsonst investiert“, sagte der CDU-Politiker der Süddeutschen Zeitung mit Blick auf den jahrelangen Vorlauf für das Vorhaben. Am Aufbau der Datenautobahn für das Gesundheitswesen, bei der die Karte als ein Zugangsschlüssel dienen soll, werde festgehalten, machte das Ministerium deutlich. Für Patienten solle der Zugriff auf ihre Daten zugleich leichter werden.

Ziel sei, dass die Zugänge „den technischen Möglichkeiten des Jahres 2018 entsprechen“, heißt es in einem Schreiben des Ministeriums an die Spitzenverbände von Ärzten und Kassen, über das zuerst die Süddeutsche berichtete, und das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Dabei gehe es „nicht um den vollständigen Ersatz“ des aktuell geplanten Datenzugriffs über die Karte und ein Lesegerät in der Praxis des Arztes. „Wer diesen Zugang nutzen möchte, soll auch weiterhin auf dieses Verfahren zugreifen können.“

Auf Wunsch sollten Patienten aber auch alternative Möglichkeiten etwa mobil per Handy nutzen können. Dies solle umgehend in den Planungen ergänzt werden. Spätestens nach der parlamentarischen Sommerpause will das Ministerium Details vorstellen. Vorgesehen sei weiterhin, künftig auch den Pflegebereich an die Datenautobahn anzuschließen, die derzeit zwischen Ärzten, Kassen und Krankenhäusern entsteht.

Anlass der Erläuterungen sei „eine Vielzahl an öffentlichen Spekulationen“ über die Zukunft der Gesundheitskarte, heißt es in dem Schreiben des zuständigen Abteilungsleiters im Ministerium. Treiber der „öffentlichen Spekulationen” war zuvor der Minister selber gewesen. Vor einer Woche hatte Spahn in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung erklärt (FAZ), dass die eGK „völlig inakzeptabel” sei.

Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung hatte berichtet, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe Spahn freie Hand gegeben, die Karte abzuschaffen. Ihre Einführung war vor mehr als zehn Jahren beschlossen worden. Mit weiteren Funktionen, die über Basisdaten der Versicherten hinausgehen, geht es aber nicht voran.

Spahn hat sich dafür ausgesprochen, digitale Gesundheitslösungen mit dem vom Bund geplanten „Bürgerportal“ zu koordinieren. Er wolle nicht, dass man für Steuererklärungen, Pass-Beantragungen und im Gesundheitswesen je eigene digitale Identitäten brauche. Einige Krankenkassen haben bereits elektronische Patientenakten vorgestellt, die über Handy-Apps laufen und ohne die Gesundheitskarte auskommen.

Ob das Gesundheitsministerium bis zur parlamentarischen Sommerpause tatsächlich einen gangbaren digitalen Weg für die Speicherung und Vernetzung komplexer Gesundheitsdaten zwischen Patienten, Ärzten und Krankenkassen ebnen kann, bleibt abzuwarten. Spahn hat wiederholt praktische Lösungen einer solchen eGK gefordert, sie sollten „bürgernah” und „cool” sein, am liebsten mit dem Smartphone kombinierbar.

Newsletter
Das Wichtigste des Tages direkt in Ihr Postfach. Kostenlos!

Hinweis zum Newsletter & Datenschutz

Mehr zum Thema
Für den Katastrophenfall vorbereitet
Lauterbach will Gesundheitswesen rüsten
Verschiebung der Cannabis Legalisierung
Lauterbach: Cannabis-Gesetz im Interesse der Gerechtigkeit
Mehr aus Ressort
Jugendliche nicht ausreichend geschützt
Gerlach wirbt für HPV-Impfung
Verschiebung der Freigabe droht
Cannabis-Freigabe im Vermittlungsausschuss?

APOTHEKE ADHOC Debatte