Stiftung Marktwirtschaft

Spahn: Preiswettbewerb ist konstituierend APOTHEKE ADHOC, 16.05.2018 13:59 Uhr

Berlin - Mehr Umverteilung oder mehr Wettbewerb – wohin geht die Reise mit Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU)? Die Stiftung Marktwirtschaft hat eine klare Präferenz und gestern Abend zu einer Diskussionsrunde im Bundestag geladen. Dort hat sich Spahn dazu bekannt, den Wettbewerb im Gesundheitswesen zu fördern.

„Es müsste für das gleiche Geld mehr Leistung möglich sein“, stellte Stiftungsvorstand Professor Dr. Michael Eilfort zu Beginn fest. Es herrsche Reformdruck, nicht zuletzt wegen Wettbewerbsverzerrungen auf verschiedenen Ebenen des Gesundheitssystems, regulierungsinduzierter Fehlanreize oder auch wegen nur unzureichend funktionierender Preissignale. Man solle sich dabei von der momentan guten konjunkturellen Lage nicht blenden lassen: Selbst wenn die so bleibt, stehe Deutschland aufgrund des demographischen Wandels ab 2020 vor einem haushaltspolitischen Flaschenhals.

Die Stiftung Marktwirtschaft verstehe sich deshalb als antizyklisches Warnsystem: „Wenn draußen die Sonne scheint und keine Wolke am Himmel ist, sind wir es, die den Menschen sagen, dass sie ihre Regenjacken nicht wegschmeißen sollen“, so Eilfort in den Räumen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Der Handlungsdruck nehme also zu und er beneide den für seinen Gestaltungswillen bekannten Spahn nicht darum, auf dem „maximal verminten Gelände“ der Gesundheitspolitik Kompromisse finden zu müssen.

Dem widersprach Spahn. Für ihn sei es einer der spannendsten Politikbereiche und er sei froh, gerade hier gestalten zu dürfen. „Gesundheitspolitik ist Gesellschaftspolitik. Das weiß jeder, der schon einmal in den Warteraum einer Arztpraxis geschaut hat“, so der seit heute 38-Jährige. Er bekannte sich eindeutig zum Wettbewerb als konstituierendem Element der hiesigen Wirtschaftsordnung.

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