Lehren aus der Corona-Krise

Scholz will Gesundheitswesen zügig digitalisieren

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Pressekonferenz nach Bund-Länder-Runde: So geht es jetzt weiter in der Corona-Pandemie
Berlin -

Trotz des rasanten Anstiegs der Infektionszahlen wollen Bund und Länder die Corona-Maßnahmen vorerst nicht verschärfen. Es gelte jetzt, Kurs zu halten, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montagabend nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder.

Eine Aufgabe ist es laut Scholz, dass die Digitalisierung des Gesundheitswesens vorangetrieben wird. Das sei eine der Lehren aus der Corona-Krise. Die Berater hätten klar gesagt, man solle die Erfahrungen nutzen für einen großen Digitalisierungsschub im gesamten Gesundheitswesen, nicht nur für Krisenzeiten. „Es ist klar, dass wir eine Digitalisierung brauchen. Darüber wird jetzt mit allen Experten gesprochen.“ Erste Vorschläge seien gemacht, die es nun umzusetzen gelte.

Der Expertenrat hatte in einer zweiten Stellungnahme vom 22. Januar kurz- und mittelfristige Maßnahmen im Bereich der Digitalisierung des Gesundheitssystems empfohlen.Die Ministerpräsidentenrunde unterstreicht die Dringlichkeit und bittet die Gesundheitsministerkonferenz (GMK), sich zeitnah mit den Empfehlungen des Expertenrates zu befassen. Die GMK wird darüber hinaus gebeten, bis Ende Februar einen Bericht über die Umsetzung des Paktes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst sowie über die Einführung des Deutschen Elektronischen Melde- und Informationssystems (DEMIS) in den Krankenhäuser vorzulegen. „Kurzfristig sind die digitalen Anwendungen zum Nachweis des Impf- oder Genesenenstatus (insbesondere Corona-Warn-App und CovPass-App) fortzuentwickeln, um die Einhaltung der 2G- bzw. 2G-Plus-Regel auf einfachem Wege prüfen zu können“, heißt es im Beschlusspapier.

Die eingeschlagene Richtung mit den sehr strengen Kontaktbeschränkungen habe dazu beigetragen, dass Deutschland die Pandemie aktuell anders bewältigen könne als viele Nachbarländer, sagte er am Montag in Berlin nach Beratungen mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder. „Trotzdem sind es sehr hohe Infektionszahlen und deshalb gilt für uns auch, dass wir unverändert vorsichtig sein müssen.“ Man wisse noch nicht, wie sich die Infektionszahlen weiter entwickeln würden und ob mit einer dramatischeren Situation zu rechnen sei. Man werde in beiden Fällen zur richtigen Zeit die notwendigen Entscheidungen treffen. „Jetzt aber gilt erstmal: Kurs halten.“

Gesundheitsminister Karl Lauterbauch (SPD) sei ein „ganz großartiger Minister“, der eine hervorragende Arbeit in der Krise mache. Daher habe er ihm auch noch einmal den Rücken gestärkt, so Scholz mit Blick auf Kritik zur kurzfristigen Änderung des Genesenenstatus.

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