Jamaika-Sondierung

Scheitern bietet Chance für Neustart Lothar Klein, 20.11.2017 12:22 Uhr

Berlin - Jamaika bleibt vorerst eine kleine Insel in der Karibik. Politischen Reggae nach Deutschland zu holen, fehlten CDU, CSU, Grünen und FDP die Fantasie. Die Mutlosen haben für alle verloren. Vielleicht aber bietet gerade das Aus für die zähen und quälenden Jamaika-Sondierungen am Ende die Chance für einen politischen Neustart. Der aber benötigt Zeit – mehr Zeit als den Apothekern recht sein kann: DocMorris & Co. können bis auf Weiteres ihre Rx-Boni-Wettbewerbsvorteile ausspielen. Die Apotheker müssen daher ihre Zukunft selbst in die Hand nehmen, kommentiert Lothar Klein.

Angela Merkels Ära von Raute und Ratlosigkeit neigt sich ihrem Ende zu. CSU-Chef Horst Seehofer wird seinen Platz demnächst räumen. Und auch die SPD wird sich erneut fragen müssen, wie sie es mit ihrem Personal und mit der politischen Verantwortung hält. Die Bundestagswahl schüttelt das deutsche Parteiensystem kräftiger durcheinander als gedacht.

Jetzt ist zunächst Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Zug. Nur über das Staatsoberhaupt führt der Weg zu Neuwahlen. Zuvor sieht das Grundgesetz einen langwierigen politischen Prozess vor: Zweimal muss der neugewählte Bundestag versuchen, mit der absoluten Mehrheit der Stimmen einen Kanzler zu wählen. Nach Lage der Dinge wird dies scheitern. Erst im dritten Wahlgang reicht die relative Mehrheit aus. Das Ergebnis wäre eine Minderheitsregierung – so weit die Theorie.

In Deutschland hat es noch nie eine Bundesregierung ohne eigene Gestaltungsmehrheit im Parlament gegeben. Nach Lage der Dinge käme nur eine Minderheitsregierung von Union und Grünen oder FDP in Frage. Aber wer sollte eine solche Regierung anführen? Angela Merkel, die zuvor zweimal bei der Kanzlerwahl durchgefallen ist – mit Christian Lindner, der für Jamaika die Reißleine gezogen hat? Oder mit den Grünen, die ihre Prinzipien im Jamaika-Ringen schon weit über die rote Linie hinaus aufgegeben hatten? Das alles verspricht keine stabilen politischen Verhältnisse. Die Verfallszeit jeder solchen Regierung wäre ku

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