Abgeordnetenwatch

Politik-Noten: Eins für Hennrich – Sechs für Merkel Lothar Klein, 03.08.2020 11:47 Uhr

Berlin - Die Internetplattform Abgeordnetenwatch.de hat zu den Sommerferien wieder einmal Noten für die Bundestagsabgeordneten verteilt. Bewertet wird nicht die inhaltliche politische Arbeit der Parlamentarier, sondern der Eifer, mit dem die Volksvertreter an sie über Abgeordnetenwatch gestellte Fragen beantworten. CDU-Gesundheitspolitiker Michael Hennrich schnitt dabei mit „sehr gut“ ab. Trotzdem hält Hennrich die Benotung für fragwürdig und diskutiert darüber auf Facebook. Denn wer die Fragen von Abgeordnetenwatch ignoriert, erhält ein „Ungenügend“ wie zum Beispiel Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Auch 2020 vergebe Abgeordnetenwatch.de wieder Noten für das „quantitative Antwortverhalten der Bundestagsabgeordneten“, heißt es auf der Internetseite: „Während die Welt um uns herum in vielerlei Hinsicht anders wurde und wird, ist der direkte Draht zu unseren Volksvertretern umso wichtiger – wir brauchen Informationen, wir möchten eingebunden sein, wir wollen uns und unsere Sorgen oder Ideen mitteilen, uns gehört fühlen“, heißt es zur Begründung. Die Fragen und Antworten würden von Abgeordnetenwatch gegengelesen, „Beleidigungen und ähnliches“ bleibe daher außen vor. So fördere Abgeordnetenwatch „einen sachlichen Dialog auf Augenhöhe“. Gleichzeitig blieben die inzwischen über 200.000 Fragen und ihre Antworten (Antwortquote: 80 Prozent) öffentlich gespeichert: „So erhöhen wir zusammen mit den Fragestellern den Rechenschaftsdruck auf die Politiker.“

Nun, einen Monat vor dem Ende des dritten Quartals in dieser Legislaturperiode, werden also wieder Noten für das Antwortverhalten der Bundestagsabgeordneten vergeben. Sogenannte Standardantworten, also Antworten, die sich inhaltlich nicht auf die Fragen bezögen, sondern beispielsweise auf andere Kommunikationskanäle verwiesen, werden als keine Antwort gewertet.

CDU-Gesundheitspolitiker Hennrich hatte alle 44 an ihn gerichteten Fragen beantwortet und erhält dafür eine glatte Eins, sehr gut. Seine Kollegin aus Baden-Württemberg und gesundheitspolitische Sprecherin, Karin Maag, hat nur 18 von 31 Fragen beantwortet und kassiert für ihre 58-prozentige Antwortquote noch ein „Ausreichend“. Bundeskanzlerin Angela Merkel beantwortete keine der 176 an sie gerichteten Fragen und schneidet daher mit „Ungenügend“ ab.

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