Pharma verpflichtet

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Berlin - Händler und Unternehmen dürfen sich nicht als „Apotheke“ bezeichnen, sofern sie nicht offensichtlich außerhalb der Gesundheitsbranche aktiv sind – wie die Eckkneipe Alte Apotheke. Dazu gibt es schon eine Reihe von Urteilen. Das Landgericht Koblenz hat jetzt allerdings entschieden, dass ein Unternehmen nicht unbedingt Arzneimittel verkaufen muss, um den Namenszusatz „-pharma“ zu führen. Die Wettbewerbszentrale ist mit ihrer Klage gegen Adrexpharma gescheitert.

Adrexpharma ist ein noch sehr junges Unternehmen: Im März 2018 erfolgte der Eintrag im Handelsregister, Tätigkeiten sind demnach der internationale Vertrieb von Arzneimitteln, Medizinprodukten, Kosmetika und Nahrungsergänzungsmitteln, insbesondere von Cannabis-Präparaten. Doch zunächst bot die Firma nur CBD-Öle und Kapseln, die als Nahrungsergänzungsmittel klassifiziert sind. Die Unsicherheit und Uneinigkeit bezüglich der Rechtslage bei der Einordnung solcher Produkte ist nach wie vor groß.

Die Wettbewerbszentrale mahnte das Unternehmen ab. Der Vorwurf: Der Name Adrexpharma erwecke bei Verbrauchern den Eindruck, das Sortiment des Unternehmens bestehe im Wesentlichen aus pharmazeutischen Produkten – also Arzneimitteln. Damit sei die Vorstellung verbunden, die vertriebenen Produkte würden sich hinsichtlich der durchgeführten Kontrollen sowie der therapeutischen Wirkung von Lebensmitteln unterscheiden. Da es sich allerdings lediglich um Nahrungsergänzungsmittel handele, sei die Bezeichnung irreführend, monierte die Wettbewerbszentrale.

Adrexpharma überzeugte das Gericht vor allem mit den eigenen Lizenzen: Neben der Großhandelserlaubnis verfügt die Firma über eine Einfuhrerlaubnis für Arzneimittel, die Cannabisblüten als Arzneimittel umfasst. Dass Adrexpharma damit noch nicht handelt, sei den Lieferengpässen Ende 2018 geschuldet gewesen. Dafür wurde dem Unternehmen im Juli 2019 vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) die Erlaubnis zum Umgang mit Betäubungsmittel (BtM) erteilt.

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