Linnemann verteidigt Merz

Berlin -

Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann hat angesichts unionsinterner Debatten über Kanzler Friedrich Merz zur Geschlossenheit und Fortsetzung der gemeinsamen Regierungsarbeit aufgerufen. Das Land stehe innen- wie außenpolitisch unter Druck, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. „Gerade jetzt ist es wichtig, dass die Regierung stabil bleibt und Reformen vorantreibt. Friedrich Merz steht als Kanzler entschlossen für diesen notwendigen Reformkurs.“

Linnemann, der bis zum Sommer CDU-Generalsekretär unter Parteichef Merz war, fügte hinzu: „Diesen Weg müssen wir gemeinsam weitergehen, damit wir auch in Zukunft in einem lebenswerten Land leben können – mit einem starken Sozialsystem und einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft.“

In der CDU schwelt nach dem Wahldebakel in Sachsen-Anhalt erhebliche Kritik an Merz. Die acht CDU-Ministerpräsidenten waren ihm vor diesem Hintergrund mit einer gemeinsamen Erklärung beigesprungen. Ungewiss ist aber, welche Auswirkungen ein mögliches schwaches Abschneiden der CDU bei den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin an diesem Sonntag haben kann. Noch für den Wahlabend hat Merz das CDU-Präsidium in Berlin zusammengerufen.

Das Präsidiumsmitglied Mathias Middelberg wies Spekulationen über einen möglichen Kanzlertausch nach den Wahlen zurück. „Die Bundespolitik und das Ansehen des Kanzlers spielen bei den schlechten Landtagswahlergebnissen eine Rolle, das ist nicht wegzudiskutieren. Aber ein reiner Personalwechsel ist nicht die Lösung“, sagte er der Neuen Osnabrücker Zeitung. „Jeder andere geeignete Bewerber – und Hendrik Wüst wäre ein solcher – stünde vor genau denselben Problemen und wäre in der gleichen Koalition gebunden wie Friedrich Merz.“