Bundesrat

Länder wollen Importquote abschaffen Lothar Klein, 14.12.2018 14:46 Uhr

Berlin - Der Bundesrat hat der Brandenburger Initiative zur Abschaffung der Importquote bei Arzneimitteln zugestimmt. „Die Sicherheit hat oberste Priorität. Die heutige Entscheidung ist eine gute Nachricht für alle Patientinnen und Patienten. Der internationale Handel mit zum Teil äußerst sensiblen Arzneimitteln stellt ein hohes Risiko für die Patientensicherheit dar. Jetzt ist die Bundesregierung am Zug, schnell einen Gesetzentwurf auf den Tisch zu legen“, sagte Brandenburgs Gesundheitsministerin Susanna Karawanskij (Die Linke).

Mit der erfolgreichen Bundesratsinitiative wird die Bundesregierung aufgefordert, zeitnah einen Gesetzentwurf vorzulegen, mit dem die Importförderklausel für Arzneimittel im Sozialgesetzbuch (SGB V) gestrichen wird. Brandenburg hatte den Entschließungsantrag im November in den Bundesrat eingebracht. Der Freistaat Bayern ist dieser Bundesratsinitiative heute noch beigetreten.

Mit der heutigen Entschließung stellt der Bundesrat fest: Bevor im Jahr 2011 das Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes (AMNOG) in Kraft trat, war die Importförderklausel das einzige Instrument zur Preisregulierung patentgeschützter Arzneimittel. Mit Einführung des Verfahrens der Nutzenbewertung und Preisbildung von neuen Arzneimitteln habe diese allerdings deutlich an Bedeutung verloren und stelle eine nicht mehr erforderliche bürokratische Doppelregulierung mit vergleichsweise nur noch geringem Einsparpotential dar.

Mittlerweile würden mit den sogenannten Rabattverträgen zwischen Krankenkassen und Apothekern wesentlich wirksamere Möglichkeiten für Kosteneinsparungen existieren, so die brandenburgische Ministerin. Nach Berechnungen des Deutschen Arzneiprüfungsinstituts (DAPI) lagen die im Jahr 2017 durch Reimporte erzielten Einsparungen bei lediglich 120 Millionen Euro, über Rabattvereinbarungen seien hingegen rund vier Milliarden Euro eingespart worden.

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Markt

Interview Dr. Peter Schreiner und Antonios Vonofakos

Pro AvO: Eine Plattform kann doch jeder»

APOSCOPE-Digitalisierungsstudie

Bestellplattformen: Noweda-Zukunftspakt liegt vorn»

Mittelohrentzündung

Otofren: „Otovowen“ als Tablette»
Politik

Brandenburg

Kammer und Verband schreiben Brandbrief an ABDA»

Kein Rx-Boni-Verbot

Boni-Deckel: Revival für SPD-Vorschlag»

Westfalen-Lippe

Erste Online-Kammerwahl: Attacke auf ABDA»
Internationales

USA

Apothekenkette: Kahlschlag bei Rite Aid»

Österreich

Keine Zwangsmittagspause mehr für Apotheken»

Galenica

Schweiz: Apotheken verdrängen Drogerien»
Pharmazie

Ezetimib/Simvastatin

Inegy-Generika: Erfolg in zweiter Instanz für Stada»

Polypharmazie

„Viele wissen nicht, wofür sie was nehmen“»

Medizinalhanf

Drogenbeauftragte: Lobbyisten reden Patienten Cannabis ein»
Panorama

Dumm gelaufen

Einbrecher vergisst Einkaufstüten – und kommt zurück»

Parasiten

Erste Borreliose-Fälle in Thüringen»

Digitalisierung

Marketing in sozialen Medien: Ballett tanzen im Minenfeld»
Apothekenpraxis

Frühjahrsbevorratung verspätet sich

Cetirizin Hexal kommt später»

Zusatzempfehlungen

Apotheker coacht Kollegen: „Irgendwann platzt der Knoten“»

LABOR-Debatte

„Haben Sie noch eine Probe für mich?“»
PTA Live

Ausbildung

„PTA-Schüler bereuen Ausbildung nicht“»

Schweinfurt

PTA-Schule: „Wir haben uns hoffentlich endgültig erholt“»

Neues auf YouTube

Alchemilla und die Lifehacks»
Erkältungs-Tipps

Hausmittel

Propolis: Heilmittel aus dem Bienenstock»

Die Erkältungsknolle

5 Tipps für den Einsatz von Ingwer»

Hausmittel

Fünf Tipps zum richtigen Gurgeln»