Parlamentarische Anfragen

Jetzt Personal: FDP verfolgt Spahn

Lothar Klein, 08.08.2019 15:12 Uhr

Berlin -

Zuletzt verlangte die FDP-Bundestagsfraktion von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) detailliert Auskunft über die Reisekosten zwischen Berlin und Bonn, den beiden Amtssitzen des BMG. Außerdem wollte die FDP-Fraktion wissen, wie viele Gutachten Spahn von externen Experten hat schreiben lassen. Jetzt schickte die Fraktion mit investigativem Eifer eine weitere Anfrage ans Bundesgesundheitsministerium: Sie will wissen, warum Spahn mehr Personal eingestellt hat als seine Vorgänger.

Seit der Regierungsbildung im letzten Jahr sei laut Haushaltsplänen die Stellenanzahl BMG deutlich angestiegen, ist der FDP-Fraktion aufgefallen. Im Vergleich zu 2018 seien die Personalausgaben des BMG um 13 Prozent gestiegen: „Bislang haben der Bundesminister für Gesundheit und sein Ministerium aus Sicht der Fragesteller keine nachvollziehbare Begründung liefern können, aus welchen Gründen die Personalkosten in diesem Umfang gestiegen sind.“ Weiter sei im Haushaltsplan nur schwer nachvollziehbar, welche Stellen im BMG neu entstanden, umgewidmet oder von einer Angestellten-Stelle in ein Beamtenverhältnis umgewandelt beziehungsweise verschoben worden sei. Im weiteren Verlauf der Anfrage will die FDP exakt erfahren, in welchem Referat und warum neue Leute eingestellt wurden.

Bekanntermaßen hat Spahn unter anderem mit Hanno Kautz einen neuen Pressesprecher mitgebracht. Das machen so gut wie alle neuen Minister, auch Vorgänger Philipp Rösler (FDP) und Daniel Bahr (FDP). Ins Ministerium geholt hat Spahn zudem den Berliner CDU-Politiker Dr. Gottfried Ludewig als Chefdigitalisierer. Als neuer Abteilungsleiter für den Arzneimittelbereich wurde Thomas Müller vom G-BA abgeworben. Die AOK Nord schickte ihren IT-Experten Christian Klose als Stellvertreter Ludewigs ins BMG.

2018 verließ Lutz Stroppe als beamteter Staatssekretär das BMG. Dafür heuerte Thomas Steffen, langjähriger Staatssekratär im Bundesfinanzministerium (BMF) unter Ex-Minister Wolfgang Schäuble (CDU), im BMG an. Jetzt soll Spahn bis zur letzten Mitarbeiterstelle seine Personalpolitik offenlegen.

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Neuere Artikel zum Thema

Weiteres
Markt

Kundenzeitschrift „deine Apotheke“

Exklusiv: Marcus Freitag im Podcast»

Gratis zur Digitalkonferenz

VISION.A: Tickets gewinnen und dabei sein!»

Kundenzeitschriften

Phoenix bringt Funke in Apotheken»
Politik

Randnotiz

Mit dem Wiederholungsrezept in den Ruin?»

Dauerverordnung

Wiederholungsrezept: Der Countdown läuft»

CDU-Spitze

Meyer-Heder: Spahn als Kanzlerkandidat»
Internationales

Herba Chemosan

Engpässe: Apotheker zeigen Großhändler an»

Rumänien

Phoenix kauft sich auf‘s Podest»

Nach Vergiftungsfällen

Noscapin: Behörde gibt Entwarnung»
Pharmazie

Neue Warnhinweise und Nebenwirkungen

Neue Fachinfo für Cabergolin und Lisdexamphetamin»

Systemische Nebenwirkungen bei estradiolhaltigen Cremes

Linoladiol N: Einmalig und maximal vier Wochen»

Rezeptur als einzige Alternative

Geburtsmedizin: Partusisten intrapartal nicht lieferbar»
Panorama

Bayern

Influenza: 50 Prozent über Vorjahr»

Startschuss für die fünfte Jahreszeit

Alaaf und Helau aus den „jecken“ Apotheken»

Aus Geltungssucht

Pflegehelfer spritzte Insulin – Haftstrafe»
Apothekenpraxis

Brauchtumspflege in der Apotheke

Orden, Berliner und Dreigestirn»

Streit um Refinanzierungsvereinbarung

TI-Konnektoren: Kassen wollen zahlen, DAV widerspricht»

Fragen und Antworten zum DocMorris-Verfahren

EuGH-Vorlage – worum geht es?»
PTA Live

Service-Download

Kundenflyer Emerade-Rückrufe»

Diabetes mellitus

Fresh-up: SGLT2-Hemmer»

Wundheilungsfördernd und desinfizierend

Rezepturtipp: Zinkoxid und Glucocorticoide»
Erkältungs-Tipps

Komplexe Atemwegsinfekte

Tracheobronchitis & Sinubronchitis: Wenn die Bronchitis aufsteigt»

Natürliche Feuchthaltemittel

Wasserspeicher Hyaluronsäure»

Wenn das Kind das Bewusstsein verliert

Notfall: Fieberkrampf»
Magen-Darm & Co.

Chronische Gastritis und Magen-Darm-Geschwüre

Helicobacter pylori – ein angepasstes Bakterium»

Sodbrennen, Verstopfung & Co.

Typische Nebenwirkungen im Magen-Darm-Trakt»

Bakterielle Magen-Darm-Infektionen

Shigellose: Gefährlicher Reisedurchfall»
Kinderwunsch & Stillzeit

Narkose, Röntgen & Co.

Operationen in der Schwangerschaft – was geht, was geht nicht?»

Nährstoffe in der Schwangerschaft

Folsäuremangel: Ursachen und Folgen»

Erkältet in der Schwangerschaft

Der gewisse Push für das Immunsystem»