Parlamentarische Anfragen

Jetzt Personal: FDP verfolgt Spahn

Lothar Klein, 08.08.2019 15:12 Uhr

Berlin -

Zuletzt verlangte die FDP-Bundestagsfraktion von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) detailliert Auskunft über die Reisekosten zwischen Berlin und Bonn, den beiden Amtssitzen des BMG. Außerdem wollte die FDP-Fraktion wissen, wie viele Gutachten Spahn von externen Experten hat schreiben lassen. Jetzt schickte die Fraktion mit investigativem Eifer eine weitere Anfrage ans Bundesgesundheitsministerium: Sie will wissen, warum Spahn mehr Personal eingestellt hat als seine Vorgänger.

Seit der Regierungsbildung im letzten Jahr sei laut Haushaltsplänen die Stellenanzahl BMG deutlich angestiegen, ist der FDP-Fraktion aufgefallen. Im Vergleich zu 2018 seien die Personalausgaben des BMG um 13 Prozent gestiegen: „Bislang haben der Bundesminister für Gesundheit und sein Ministerium aus Sicht der Fragesteller keine nachvollziehbare Begründung liefern können, aus welchen Gründen die Personalkosten in diesem Umfang gestiegen sind.“ Weiter sei im Haushaltsplan nur schwer nachvollziehbar, welche Stellen im BMG neu entstanden, umgewidmet oder von einer Angestellten-Stelle in ein Beamtenverhältnis umgewandelt beziehungsweise verschoben worden sei. Im weiteren Verlauf der Anfrage will die FDP exakt erfahren, in welchem Referat und warum neue Leute eingestellt wurden.

Bekanntermaßen hat Spahn unter anderem mit Hanno Kautz einen neuen Pressesprecher mitgebracht. Das machen so gut wie alle neuen Minister, auch Vorgänger Philipp Rösler (FDP) und Daniel Bahr (FDP). Ins Ministerium geholt hat Spahn zudem den Berliner CDU-Politiker Dr. Gottfried Ludewig als Chefdigitalisierer. Als neuer Abteilungsleiter für den Arzneimittelbereich wurde Thomas Müller vom G-BA abgeworben. Die AOK Nord schickte ihren IT-Experten Christian Klose als Stellvertreter Ludewigs ins BMG.

2018 verließ Lutz Stroppe als beamteter Staatssekretär das BMG. Dafür heuerte Thomas Steffen, langjähriger Staatssekratär im Bundesfinanzministerium (BMF) unter Ex-Minister Wolfgang Schäuble (CDU), im BMG an. Jetzt soll Spahn bis zur letzten Mitarbeiterstelle seine Personalpolitik offenlegen.

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