Hört auf, unser Geld zu verbrennen

, Uhr

Berlin - Alle Jahre wieder drehen ein paar Kassen zum Jahresende durch: Die AOKen Hessen und Sachsen-Anhalt behelligen die Apotheken erneut mit irgendwelchen abwegigen Steuerforderungen. Sie verursachen riesigen Aufwand und enorme Kosten. Könnte bitte jemand diese Verschwendung von Versichertengeldern stoppen? Ein Kommentar von Alexander Müller.

Die Klage einer BKK gegen den Fiskus liegt seit Ende 2018 beim Bundesfinanzhof (BFH). Gegen Ende des vergangenen Jahres machte sich im Kassenlager plötzlich die Panik breit, der Ausgang des Verfahrens könnte sich auf die Abrechnung mit allen Apotheken auswirken und etwaige Ansprüche verjähren. Kurz vor Weihnachten 2019 wurden die Apotheken angeschrieben und zum Verzicht auf Einrede der Verjährung aufgefordert.

Die Steuerberater der Apotheken prüften unter Hochdruck und kamen zu dem Schluss: Da ist nichts dran. Die Apotheken sind vom Ausgang des BFH-Verfahrens in keiner Weise betroffen. Die allermeisten Kassen haben ihre Hausaufgaben gemacht und den Fall nach dem ersten Schreck zu den Akten gelegt. Andere drehten durch: Am ersten Werktag nach Weihnachten wurden hunderte Klagen bei den Sozialgerichten hinterlegt, um die Verjährung zu hemmen. Für Rückfragen des Gerichts war bei der AOK Hessen dann aber zwischen den Jahren niemand mehr zu sprechen und so wurde das ganz recht humorlos abgeschmettert.

Zwei Kassen haben es immer noch nicht begriffen: Die klagefreudige AOK Hessen schickte im Oktober neue „Verjährungsbriefe“ für das laufende Jahr, die AOK Sachsen-Anhalt trottete hinterher. „Die haben den Schuss nicht gehört“, kommentiert ein Steuerberater. Zum Glück ist der Aufwand diesmal etwas überschaubarer, weil der Sachverhalt geklärt ist und die Apotheker entsprechend beraten sind. Mit Hilfe der Steuerberater konnten die Apothekerverbände eine Vereinbarung stricken, die die Kassen beruhigt und die Apotheker nicht schädigt.

Lesen Sie auch

APOTHEKE ADHOC Debatte

Neuere Artikel zum Thema
Weiteres