Gröhe: „Keine Horrorszenarien malen“

Kiel -

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat Vorwürfe der Krankenkassen zurückgewiesen, mit Strukturreformen höhere Kassenbeiträge zu verursachen. „Ich warne davor, jetzt Horrorszenarien zu malen“, sagte Gröhe am Rande des Medizinischen Fakultätentages in Kiel. Die Kassen hatten beklagt, dass die von der Regierung geplanten Reformen - etwa der Umbau der ambulanten Versorgung und die Krankenhausreform - nur über eine Erhöhung der Zusatzbeiträge finanziert werden könnten. „Wir haben die nachhaltige Finanzierbarkeit im Blick“, sagte der Minister.

Viele Versicherte hätten sogar von der letzten Reform profitiert, bei der die Beiträge moderat zurückgegangen seien. „Da weise ich die Kritik zurück“, erklärte Gröhe. Man verbinde die Strukturreform und die Finanzierung im Krankenhausbereich mit einer Spezialisierung und besseren Arbeitsteilung. Der Arbeitgeber-Anteil solle auch weiter nicht angriffen werden, sagte der Minister.

Der Beitragssatz zur Krankenversicherung wird nach Schätzung des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen bis 2019 von derzeit 15,5 auf 16,0 bis 16,4 Prozent vom Bruttoeinkommen steigen. Er setzt sich seit Jahresbeginn zusammen aus einem allgemeinen, festen Bestandteil von 14,6 Prozent, den Arbeitnehmer und Arbeitgeber je zur Hälfte bezahlen, sowie einem Zusatzbeitrag. Diesen müssen die Kassen aufgrund ihrer Finanzlage regelmäßig neu bestimmen, er wird allein von den Arbeitnehmern aufgebracht.