Glos will Kassenbeitrag senken

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) hat eine deutliche Senkung des einheitlichen Krankenkassenbeitrags ins Gespräch gebracht, um die Bürger zu entlasten. Zur Finanzierung schlug er in der „Bild am Sonntag“ eine Erhöhung der staatlichen Zuschüsse für den 2009 startenden Gesundheitsfonds von 4 auf 14 Milliarden Euro vor: „Das hilft der Konjunktur, da Arbeitgeber, Arbeitnehmer und die Rentner profitieren - und zwar schnell und spürbar. Wer beispielsweise 2000 Euro brutto im Monat verdient, zahlt so rund 20 Euro weniger an seine Krankenkasse als bisher geplant.“

Zuvor hatte der „Spiegel“ berichtet, bei der Festlegung des neuen Einheits-Beitrags sei die Bundesregierung noch von einem Anwachsen der Grundlohnsumme um 2,4 Prozent und der Rentensumme um 2,5 Prozent ausgegangen. Diese Annahme gelte mittlerweile als zu optimistisch, weshalb die gesamte Kalkulation gefährdet ist.

Eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums erwiderte, bei den Schätzungen für 2009 sei bereits ein Nullwachstum und ein leichter Beschäftigungsrückgang unterstellt worden. „Die Kassen bekommen ihr Geld auf alle Fälle.“ Sollte es 2009 zu einem stärkeren Beschäftigungsrückgang kommen, trage der Bund das Risiko. Die Sprecherin bestätigte, dass sich der zuständige Schätzerkreis beim Bundesversicherungsamt in dieser Woche zu einer Bestandsaufnahme trifft. Dies sei jedoch eine Routinesitzung.