Kommentar

FDP: Pläne für Wahldebakel

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Berlin -

Wegen der Neuwahlen in NRW dreht sich auch bei der FDP das Personalkarussell wieder: Jetzt soll es Christian Lindner richten. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr macht Platz an der Spitze des Landesverbands. Die Rochade könnte sich auszahlen – vor allem für Lindner.

 

Der einstige Hoffnungsträger hatte sich ziemlich plötzlich aus der FDP-Spitze zurückgezogen und damit das Dreigestirn der „Jungen Wilden“ nach sehr kurzer Zeit gesprengt. Um sein Verhältnis zu Parteichef Philipp Rösler soll es nicht zum Besten stehen. In NRW kämpft er zunächst auf verlorenem Posten: Mit 2 Prozent in den Umfragen erscheint der Einzug ins Landesparlament im Mai fast unerreichbar.

Ein Scheitern könnte man dem neuen Chef kaum persönlich vorwerfen. Aber was, wenn Lindner es doch hinbringt? Hievt er die FDP über die 5-Prozent-Hürde, kann er sich für jeden Abgeordneten eine Feder an den Hut stecken. Selbst auf der Oppositionsbank wäre er dann für den bevorstehenden Umbruch bei der FDP in aussichtsreicher Stellung.

Denn auch das Schicksal der Parteispitze in Berlin hängt an den kommenden Landtagswahlen. Sollten die Liberalen aus allen Landesparlamenten in NRW, Schleswig-Holstein und dem Saarland fliegen, ist Rösler fast nicht mehr zu halten. Bei der Union hat er seit seinem Gauck-Streich ohnehin einen schweren Stand. Rainer Brüderle steht schon bereit, Rösler abzulösen.

Und Bahr? Dass er nicht in NRW antritt, klingt vernünftig. Als Gesundheitsminister hat er keinen nennenswerten Amtsbonus, und eine herbe Niederlage bei der Landtagswahl könnte ihn trotzdem beschädigen. Ob es sich für Bahr lohnt, den wichtigen Posten als NRW-Parteichef zu opfern, wird sich erst nach der nächsten Bundestagswahl zeigen. Dann dürfte es für die FDP zwar nicht mehr viele Posten zu verteilen geben, doch auch die Reihen der Anwärter haben sich gelichtet: Bahr ist bislang recht unbeschadet durch die FDP-Krise geschippert – anders als Westerwelle, Rösler und Lindner.

Denkbar wäre, dass sich Bahr unter einem Parteichef Brüderle im neu gewählten Bundestag sogar als Oppositionsführer seiner Fraktion profilieren könnte. Denn die Union schielt längst wieder in Richtung einer Großen Koalition. Heimlich bereiten sich die Christdemokraten sogar schon auf vorgezogene Neuwahlen vor.

 

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