Kommentar

Die Zyniker aus Luxemburg Patrick Hollstein, 19.10.2016 11:26 Uhr

Berlin - Mit seinem Boni-Urteil stellt der EuGH seine bisherige Rechtsprechung auf den Kopf. Die Richter kassieren auf zwölf Seiten das verbriefte Recht der Mitgliedstaaten, über das Niveau, auf dem sie den Gesundheitsschutz organisieren, selbst zu entscheiden. Allgemeine Erwägungen sollen künftig nicht ausreichen, Risiken müssen bereits eingetreten und statistisch nachgewiesen sein. Die Abwärtsspirale ist in Gang gesetzt. Ein Kommentar von Patrick Hollstein.

Schon die Art und Weise, wie die deutsche Rx-Festpreisbindung nach Luxemburg gekommen ist, kann als skandalös bezeichnet werden: Gesetzgeber und oberste Gerichte hatten entschieden, doch das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) ließ sich nicht beirren und legte den Rechtsstreit zwischen Parkinson-Vereinigung und Wettbewerbszentrale vor. Dass er den Rechtsbeugern und Zechprellern von DocMorris den roten Teppich ausrollte, spielt nun keine Rolle mehr: Der Vorsitzende Richter dürfte zu den wenigen Gewinnern des aktuellen Urteils gehören.

Der EuGH rüttelt mit seinem Urteil an den Grundfesten der europäischen Gesundheitssysteme. Künftig soll es nicht mehr ausreichen, dass die Mitgliedstaaten hinreichend begründet darlegen, warum sie bestimmte Beschränkungen im Sinne des Gesundheitsschutzes für notwendig halten. Das Kind muss vielmehr erst in den Brunnen gefallen sein: Im Zweifelsfall muss anhand statistischer Daten objektiv nachgewiesen werden, dass eine Maßnahme geeignet ist, um Gefahren abzuwenden.

Das Argument, dass gesundheitlich geschwächte Patienten, gerade solche mit geringem Einkommen, nicht erst die billigste Apotheke suchen müssen, fegten die Zyniker aus Luxemburg mit demselben Argument davon: Wo denn bitte die „relevanten wissenschaftlichen Untersuchen“ seien?

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Coronavirus

Corona-Impfstoff

Sanofi und GSK: Bis zu 300 Millionen Dosen für EU»

Corona-Krise

Trump: Impfstoff für alle bis April»

Umstrittene Empfehlung

Corona-Tests: US-Behörde korrigiert sich selbst»
Markt

Dramatischer Appell

AvP-Apothekerin: Hilferuf bei Bild»

Börsenaufstieg

Shop-Apotheke steigt auf in den MDax»

Fehlender Warnhinweis

Iberogast: Erstes Ermittlungsverfahren eingestellt»
Politik

Nacht- und Notdienstfonds

245 Euro: NNF zahlt Einmalpauschale aus»

KHZG

4 Milliarden für Kliniken»

eRezept und ePatientenakte

Bundesrat: Grünes Licht für PDSG»
Internationales

Vatikan-Apotheke

Segen für den Papst-Rowa»

Verfügbarkeit der Corona-Vakzine

Trump widerspricht Gesundheitsbehörde»

USA/Kanada

Amazon will 100.000 neue Mitarbeiter einstellen»
Pharmazie

Patentablauf

Aybintio: Nächstes Avastin-Biosimilar»

OTC-Switch

Sumatriptan kommt in die Sichtwahl»

Erfolgreiche Remyeliniserung

Theophyllin bei Multipler Sklerose?»
Panorama

Nachtdienstgedanken

Wo bleiben die Erkälteten?»

Stukenbrock sagt Danke

Gratis-Safari für Apotheker und PTA»

Bürgermeister eingeschaltet

Mohren-Apothekerin: Lasst uns endlich reden!»
Apothekenpraxis

adhoc24

Sumatriptan-Switch / Wechsel bei der Umschau / Weg frei für eRezept»

ApoRetrO – der satirische Wochenrückblick

Apothekenbote sprengt VOASG-Anhörung»

adhoc24

EU-Kommission zum Apothekenmarkt / Abda-Positionspapier / AvP-Insolvenz»
PTA Live

Schubladen bleiben leer

Dolormin kommt nur kleckerweise»

Krebspräventionswoche

Gesunde Ernährung gegen Krebs»

Studie belegt Wirksamkeit

Echinacea gegen Corona»
Erkältungs-Tipps

Selbstmedikation bei Erkältungsbeschwerden

Hausapotheke: Rhinitis & Sinusitis»

Corona, Influenza und Erkältung

Wie verträgt sich Covid-19 mit anderen Infekten?»

Husten, Schnupfen, Heiserkeit

Mit der Hausapotheke gewappnet sein»
Magen-Darm & Co.

Hilfe bei Obstipation, Hämorrhoiden & Co.

Ballaststoffe: Essenziell für die Verdauung»

Haferschleim, Zwieback & Banane

Schonkost: Leicht verdaulich & gut verträglich»

Pflanzlich oder Probiotisch

Fresh-Up: Reizdarmsyndrom»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Besondere Ernährungsformen

Vegan und schwanger: Kein Problem!»

Sport in der Schwangerschaft

Sechs Sportarten für Schwangere»

Nach der Geburt

10 Tipps für die Rückbildung»
Medizinisches Cannabis

Sonder-PZN, Lieferengpässe & Co.

Retaxgefahr Cannabis»

Blüte, Extrakt, Kapsel

Cannabis: Schritt für Schritt zur Rezeptur»

Wie setzt sich der Abgabepreis zusammen?

Cannabis-Rezept: Taxierung»
HAUTsache gesund und schön

Aufbau, Alterung und Pflege

Unterschiede von Frauen- und Männerhaut»

Von Reinigung, Pflege und Wellness

Handpflege: Unterschätzt, aber unerlässlich»

Einfluss von äußeren Faktoren

Sonne, Chlor & Co.: Stress für die Haut»