Kommentar

Die Zyniker aus Luxemburg Patrick Hollstein, 19.10.2016 11:26 Uhr

Berlin - Mit seinem Boni-Urteil stellt der EuGH seine bisherige Rechtsprechung auf den Kopf. Die Richter kassieren auf zwölf Seiten das verbriefte Recht der Mitgliedstaaten, über das Niveau, auf dem sie den Gesundheitsschutz organisieren, selbst zu entscheiden. Allgemeine Erwägungen sollen künftig nicht ausreichen, Risiken müssen bereits eingetreten und statistisch nachgewiesen sein. Die Abwärtsspirale ist in Gang gesetzt. Ein Kommentar von Patrick Hollstein.

Schon die Art und Weise, wie die deutsche Rx-Festpreisbindung nach Luxemburg gekommen ist, kann als skandalös bezeichnet werden: Gesetzgeber und oberste Gerichte hatten entschieden, doch das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) ließ sich nicht beirren und legte den Rechtsstreit zwischen Parkinson-Vereinigung und Wettbewerbszentrale vor. Dass er den Rechtsbeugern und Zechprellern von DocMorris den roten Teppich ausrollte, spielt nun keine Rolle mehr: Der Vorsitzende Richter dürfte zu den wenigen Gewinnern des aktuellen Urteils gehören.

Der EuGH rüttelt mit seinem Urteil an den Grundfesten der europäischen Gesundheitssysteme. Künftig soll es nicht mehr ausreichen, dass die Mitgliedstaaten hinreichend begründet darlegen, warum sie bestimmte Beschränkungen im Sinne des Gesundheitsschutzes für notwendig halten. Das Kind muss vielmehr erst in den Brunnen gefallen sein: Im Zweifelsfall muss anhand statistischer Daten objektiv nachgewiesen werden, dass eine Maßnahme geeignet ist, um Gefahren abzuwenden.

Das Argument, dass gesundheitlich geschwächte Patienten, gerade solche mit geringem Einkommen, nicht erst die billigste Apotheke suchen müssen, fegten die Zyniker aus Luxemburg mit demselben Argument davon: Wo denn bitte die „relevanten wissenschaftlichen Untersuchen“ seien?

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Markt

Sildenafil in „Sultan’s Paste“

Warnung und Rückruf: Keine Reaktion bei Amazon und Ebay»

Großhandelsvergütung

Tümper zu Bundesratsbeschluss: „Längst überfällig“»

Apothekenkooperation

Gesund-ist-bunt schließt sich Pro AvO an»
Politik

Bundesratsbeschluss zum Rx-VV

Bühler: „Ohrfeige an die Standesvertretung“»

Immunonkologie

Ersatzkassen wollen CAR-T in Kliniken herstellen lassen»

Apotheken-EDV

Kammer-Umfrage: Das denken die Kollegen über Securpharm»
Internationales

Pilotprojekt mit Google

Walgreens liefert Arzneimittel mit Drohnen»

Purdue-Insolvenz

Mundipharma: Eigentümerfamilie schafft eine Milliarde beiseite»

DisposeRx

Altmedikamente: Gelklumpen statt Toilette»
Pharmazie

Angeborene Herzfehler

Abbott: Herz-Devices für Säuglinge»

Rückruf

Chargen-Mischung bei Evista»

Typ-2-Diabetes

Orales Semaglutid: Besser als Januvia & Co.»
Panorama

Wiesn-Apotheke

Oktoberfest soll Geschäft in Gang bringen»

Frühester Weihnachtsmarkt Deutschlands

Burgstädt: Glühwein unter Palmen»

Köln-Merheim

Arbeitsrechts-Streit: Arzt verlässt Saal mitten in OP»
Apothekenpraxis

ApoRetrO

Apotheker umgeht WhatsApp-Verbot»

VOASG

Bundesrat beschließt Rx-Versandverbot»

Pikrinsäure-Fund

50 Feuwehrleute evakuieren Apotheke»
PTA Live

Apothekenkonzerte

Musik schenkt Kraft nach bewegten Monaten»

LABOR-Debatte

Maßnahmen zur Teambildung: Was machen Sie?»

Hypertonie

Fresh-up: ACE-Hemmer»
Erkältungs-Tipps

Bakterielle Infektionen

Mittelohrentzündung: Superinfektion des Ohrs»

Atemwegserkrankungen

Wenn der Hals dick wird»

Psychogene Erkrankungen

Wenn die Psyche Husten hat»
Magen-Darm & Co.

Verdauungsenzyme

Lipase & Co: Essentiell für die Verdauung»

Verdauungsorgane

Bauchspeicheldrüse: Ein Organ, zwei Funktionen»

Brechdurchfall

Noroviren: Gefürchtet in Kita und Krankenhaus»
Kinderwunsch & Stillzeit

Kinderwunsch und Schwangerschaft

Schilddrüse: Problemfaktor in der Schwangerschaft? »

Supplemente in der Schwangerschaft

Folat, Jod & Co.»

Der weibliche Zyklus

Von Hormonen, Eisprung und Menstruation»