Erleichterung bei PGEU in Brüssel

Beim europäischen Apothekerverband (PGEU) in Brüssel reagierte man mit großer Erleichterung auf die Schlussanträge von Generalanwalt Yves Bot. „Dies ist eine außerordentlich klare und unmissverständliche Stellungnahme“, lobte PGEU-Generalsekretär John Chave.

Entscheidend für die Apotheken in ganz Europa sei, dass Bot das Subsidiaritätsprinzip im Gesundheitsbereich als einen sinnvollen Ansatz bestätigt habe. Der gemeinsame Binnenmarkt dürfe demnach zwar nicht ignoriert werden. Den Mitgliedsstaaten werde jedoch ein weiter Ermessensspielraum bei der Wahl der Vorschriften eingeräumt, selbst wenn diese restriktiver sei als in anderen Mitgliedsstaaten.

Chave warnt allerdings auch vor verfrühten Erwartungen: Die Richter hätten bereits in anderen Fällen zum Binnenmarkt Bots Empfehlungen negiert - und könnten dies wieder tun.

Die PGEU ist als EU-Vertretung von mehr als 400.000 Apothekern aus 30 Ländern in vorderster Front in Brüssel aktiv und hatte bereits den EU-Ombudsmann angerufen, um Einsicht in die Apotheken-Studie der EU-Kommission zu erhalten. Die Behörde hatte die Ergebnisse ihrer Untersuchung ein halbes Jahr lang zurückgehalten.