Grüne: Gröhe ignoriert Personalnot

Berlin -

Die Grünen haben die Bundesregierung aufgefordert, gegen den Personalmangel in der Pflege vorzugehen. Auch tue sie „zu wenig für die Angehörigen schwerstkranker und sterbender Menschen“, sagte die Grünen-Gesundheitspolitikerin Elisabeth Scharfenberg mit Blick auf einen Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) zur Hospiz- und Palliativversorgung, der an diesem Mittwoch im Kabinett beschlossen werden soll.

„Die Koalition ignoriert völlig das Problem der rückständigen deutschen Forschung sowie der oftmals unzureichenden Aus-, Fort und Weiterbildung vor allem der Gesundheits- und Pflegeberufe“, kritisierte Scharfenberg. „Insbesondere für die seit Jahren überfällige Einführung von sogenannten Personalbemessungsinstrumenten in der Pflege wird man Geld in die Hand nehmen müssen“, meinte Scharfenberg.

Die Grünen-Politikerin plädierte dafür, „die Zusammenarbeit von Pflegeheimen und Ärzten stärker verpflichtend zu gestalten“. Bisher werde die Initiative zum Handeln eindeutig den stationären Pflegeeinrichtungen zugeschoben. „Finanzielle Anreize über Vergütungszuschläge sollen aber nur die Ärzte erhalten. Das wird nicht funktionieren.“ Die Grünen hatten am vergangenen Freitag einen eigenen Entwurf zur Hospiz- und Palliativversorgung in den Bundestag eingebracht.

Nach Scharfenbergs Ansicht kann die vorgesehene Stärkung der Allgemeinen Ambulanten Palliativversorgung (AAPV) dazu beitragen, eine ausreichende Versorgung in der Region zu gewährleisten. „Deshalb begrüßen wir das im Grundsatz. Aber das allein wird nicht ausreichen. Wir müssen endlich analysieren, welche Bedarfe es eigentlich in den verschiedenen Regionen gibt.“