ApBetrO: Union stellt sich quer

Berlin -

Die Unionsfraktion will die Pläne des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) zur Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO) nicht mittragen. Fraktionsvize Johannes Singhammer (CSU) sagte gegenüber APOTHEKE ADHOC: „Die Apothekenbetriebsordnung muss der Kritik und den Vorschlägen der Apotheker Rechnung tragen, soweit sie berechtigt sind“. Insbesondere von den geplanten Erleichterungen für Filialverbünde wird Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) Abschied nehmen müssen.

 

Geringere Anforderungen in Sachen Notdienst und Rezepturen könnten zu einer Verschlechterung der Versorgung führen: „Das geht in Richtung 'Apotheke Light', und das wollen wir nicht.“ Aus Sicht von Singhammer wäre insbesondere das Angebot im ländlichen Raum in Gefahr: „Genau wie bei den Arztpraxen müssen wir die Versorgung durch Apotheken im ländlichen Raum erhalten.“

Beim Thema Pick-up will Singhammer der im Koalitionsvertrag versprochenen Regelung näher kommen: „Wir wollen ein Verbot von Rezeptsammelstellen außerhalb von Apotheken.“ Als Problem bezeichnete der CSU-Gesundheitsexperte auch die im Entwurf vorgesehene Ausweitung des Botendienstes.

 

 

Bei der Definition der apothekenüblichen Waren und Dienstleistungen will Singhammer vermeiden, dass Apotheken zu Gemischtwarenläden verkommen: „Der Bezug zum Versorgungsauftrag muss bewahrt bleiben.“ Die „Shop-in-Shop-Apotheke“ müsse verhindert werden.

Hinsichtlich der Rezeptur warnt Singhammer vor der Übertragung industrieller Maßstäbe auf die Offizin: „Die Anforderungen an Industrie und Apotheken dürfen nicht über einen Kamm geschoren werden.“ Sollten erhöhte Produktionsmaßstäbe eingeführt werden, könnte die Herstellung für viele Apotheken zu teuer und „fast unmöglich“ werden. „Dies sehe ich als sehr problematisch an.“

Dass das BMG den Entwurf unverändert lässt, wird nun immer unwahrscheinlicher. Der CDU-Experte Michael Hennrich sagte: „Wir haben inzwischen Signale aus dem BMG erhalten, dass sich in Sachen 'Apotheke Light' noch etwas ändern wird.“