Corona-Testpflicht-Verordnung

25.000 Euro Strafe für Testverweigerer Lothar Klein, 05.08.2020 10:54 Uhr

Berlin - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat jetzt die angekündigte Verordnung zur Corona-Testpflicht für Reisende aus Risikogebieten vorgelegt. Für Einreisende, die sich der Testpflicht verweigern oder kein Gesundheitszeugnis vorlegen können, sieht die „Verordnung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten“ Bußgelder bis zu 25.000 Euro vor. Der Coronatest bei der Einreise ist kostenlos. Wer ein Zeugnis vorlegt, muss die Kosten dafür selbst tragen.   

Das weltweite Infektionsgeschehen im Hinblick auf die Covid-19-Pandemie entwickele sich aktuell sehr dynamisch und unterliege zum Teil starken Schwankungen, heißt es in der Verordnung. In manchen Gebieten sei das Infektionsrisiko besonders hoch. Eine fortlaufend aktualisierte Liste der Risikogebiete werde auf der Internetseite des Robert Koch-Instituts (RKI) veröffentlicht. „Alle Personen, die auf dem Land-, See- oder Luftweg in die Bundesrepublik Deutschland einreisen, und sich in den letzten 14 Tagen vor Einreise in einem Gebiet aufgehalten haben, in dem ein erhöhtes Infektionsrisiko mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht oder in den letzten 14 Tagen vor Einreise bestand, haben daher nach ihrer Einreise gegenüber der nach § 54 IfSG zuständigen Behörde ein ärztliches Zeugnis darüber vorzulegen, dass bei ihnen keine Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorhanden sind“, so der Verordnungstext.

Der Zoll ist berechtigt, die zuständigen Behörden, in der Regel die Gesundheitsämter, über die Einreise der von dieser Verordnung erfassten Personen „unverzüglich zu unterrichten“. „Hierzu können Familienname, Geburtsname, Vornamen, Schreibweise der Namen nach deutschem Recht, Geburtsdatum, Geschlecht und Staatsangehörigkeiten sowie die Anschrift im Bundesgebiet übermittelt werden“, heißt es weiter. Zu diesem Zweck könnten die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragten Behörden die zu übermittelnden Daten bei den von dieser Verordnung erfassten Personen erheben. Dazu gehört laut Verordnung auch die Erhebung der Information darüber, ob die Person unter die vorliegende Verordnung fällt.

Statt des Coronatests bei der Einreise können auch Gesundheitszeugnisse vorgelegt werden. Es werden nur Zeugnisse in deutscher oder in englischer Sprache akzeptiert. Das Zeugnis muss sich auf eine molekularbiologische Testung auf das Vorliegen einer SARS-CoV-2 Infektion stützen, die entweder höchstens 48 Stunden vor der Einreise oder nach der Einreise in der Bundesrepublik Deutschland stattgefunden haben muss. Es werden Testungen aus allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union akzeptiert, sowie aus anderen Staaten, die in der auf der Internetseite des RKI veröffentlichten Liste aufgeführt sind. Die Aufnahme eines Landes in diese Liste erfolgt nach einer gemeinsamen Analyse und Entscheidung durch das Bundesgesundheitsministerium, das Auswärtige Amt und das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat. Diese Prüfung dient der Sicherstellung, dass nur Testungen aus Ländern akzeptiert werden, in denen die Testlabore eine zuverlässige Qualität gewährleisten können.

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Coronavirus

Studie bestätigt

Anhaltende Erschöpfung als Corona-Folge»

Corona-Maßnahme

Schlappe für Spahn: Ethikrat lehnt Immunitätsausweis vorerst ab»

Neue Corona-Strategie für kalte Jahreszeit

Spahn: Mit Fieberzentren gegen Corona-Winter»
Markt

Trockene Augen

Vita-POS wird Hylo Night»

ZNS-Spezialist

Permira übernimmt Neuraxpharm»

Unternehmen können Liefertermin nicht halten

BfArM-Cannabis: Dieses Jahr keine Ernte»
Politik

Wegen Corona

München will wieder Kontaktbeschränkungen einführen»

Nacht- und Notdienstfonds

245 Euro: NNF zahlt Einmalpauschale aus»

KHZG

4 Milliarden für Kliniken»
Internationales

Brucellose-Mittel

Bakterien aus Impfstoff-Firma in China infizieren Tausende»

Vatikan-Apotheke

Segen für den Papst-Rowa»

Verfügbarkeit der Corona-Vakzine

Trump widerspricht Gesundheitsbehörde»
Pharmazie

Erweiterung der Äquivalenzdosen

Umrechnung von Antihistaminika und Antipsychotika»

Risikofaktoren meiden

Demenz gezielt verhindern»

Potenziellen Behandlungsansatz entdeckt

Methylmalonsäure macht Krebs im Alter aggressiver»
Panorama
Bande soll medizinische Geräte im Millionenwert gestohlen haben»

Stukenbrock sagt Danke

Gratis-Safari für Apotheker und PTA»

Bürgermeister eingeschaltet

Mohren-Apothekerin: Lasst uns endlich reden!»
Apothekenpraxis

Netzwerk für junge Inhaber

AVWL-Starters: Mit Teamgeist gegen Corona»

AvP beendet Rezeptabrechnung

Insolvenzverwalter friert Apotheken-Gelder ein»

aposcope-Umfrage

Apotheker fordern AvP-Rettungsschirm»
PTA Live

Schulstart mit Maske & Co.

PTA-Schulen: Es geht wieder los!»

Herstellung in der Apotheke

Desinfektionsmittel: Änderungen zum 7. Oktober»

Polizei: Anzeige nicht möglich

PTA schlägt Popo-Diebin in die Flucht»
Erkältungs-Tipps

Selbstmedikation bei Erkältungsbeschwerden

Hausapotheke: Rhinitis & Sinusitis»

Corona, Influenza und Erkältung

Wie verträgt sich Covid-19 mit anderen Infekten?»

Husten, Schnupfen, Heiserkeit

Mit der Hausapotheke gewappnet sein»
Magen-Darm & Co.

Vitamin-B12-Mangel

Fehlender Intrinsic Factor»

Hilfe bei Obstipation, Hämorrhoiden & Co.

Ballaststoffe: Essenziell für die Verdauung»

Haferschleim, Zwieback & Banane

Schonkost: Leicht verdaulich & gut verträglich»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Besondere Ernährungsformen

Vegan und schwanger: Kein Problem!»

Sport in der Schwangerschaft

Sechs Sportarten für Schwangere»

Nach der Geburt

10 Tipps für die Rückbildung»
Medizinisches Cannabis

Sonder-PZN, Lieferengpässe & Co.

Retaxgefahr Cannabis»

Blüte, Extrakt, Kapsel

Cannabis: Schritt für Schritt zur Rezeptur»

Wie setzt sich der Abgabepreis zusammen?

Cannabis-Rezept: Taxierung»
HAUTsache gesund und schön

Aufbau, Alterung und Pflege

Unterschiede von Frauen- und Männerhaut»

Von Reinigung, Pflege und Wellness

Handpflege: Unterschätzt, aber unerlässlich»

Einfluss von äußeren Faktoren

Sonne, Chlor & Co.: Stress für die Haut»