Praluent: Antrag auf Zwangslizenz abgelehnt

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München - Das Bundespatentgericht hat einen Antrag auf eine Zwangslizenz für ein cholesterinsenkendes Medikament vorerst abgelehnt. Der französische Arzneimittelhersteller Sanofi scheiterte mit seiner Forderung, das europäische Patent des US-Herstellers Amgen auf einen speziellen Cholesterinsenker in Anspruch zu nehmen, wie das Gericht mitteilte. Amgen warf Sanofi vor, mit dem Cholersterinsenker Praluent das Patent an Repatha verletzt zu haben.

Sanofi hatte das patentierte Arzneimittel genutzt, um Praluent auf den Markt zu bringen. Das US-Unternehmen als Patentinhaber hatte in Düsseldorf dagegen geklagt. Daraufhin beantragten die Franzosen eine Zwangslizenz – zunächst per einstweilige Verfügung. Diesen Antrag wies das Gericht ab. In der Hauptsache muss aber noch entschieden werden.

Verfahren um Zwangslizenzen am Bundespatentgericht sind nach Angaben eines Sprechers sehr selten. In solchen Verfahren muss das Gericht abwägen zwischen dem Monopolrecht des Patentinhabers und dem Gemeinwohlinteresse an Gesundheitsfürsorge. Zuletzt hatte sich das Patentgericht in diesem Zusammenhang mit dem Aids-Medikament Isentress befasst – und sich für das Gemeinwohlinteresse entschieden.

Entscheidend ist nach Angaben des Münchner Medizinethikers Professor Dr. Georg Marckmann, Leiter des Institutes für Ethik, Geschichte und Theorie der Medizin an der Ludwig-Maximilians-Universität, in derartigen Fällen der Nutzen des patentierten Medikamentes für die Allgemeinheit; ob es beispielsweise Leben verlängern oder sogar retten kann.

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