BGH lässt Elasten abblitzen

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Berlin - Bei seiner Werbung für Elasten war der Hersteller Quiris über das Ziel hinausgeschossen. Die Wirkaussagen seien nicht zulässig, entschieden das Landgericht Dortmund und das Oberlandesgericht Hamm. Der Bundesgerichtshof (BGH) lehnte es jetzt ab, sich noch einmal mit der Sache zu beschäftigen.

Gleich ein Dutzend Werbeaussagen hatte ein Wettbewerbsverein angegriffen, darunter Wirkversprechen zu den enthaltenen Inhaltsstoffen wie „weniger sichtbare Falten“, „strafferes Hautbild“, „jugendliches Aussehen“, „stärkt das Kollagengerüst“ und „kraftvolles Haar und gesunde Nägel“. Weder seien die Behauptungen als Health Claims zugelassen, noch seien durch allgemeine wissenschaftliche Erkenntnissen untermauert. Tatsächlich habe die Einnahme von Kollagen keinen besonderen Nutzen für Sportler, ältere Menschen, Gelenke oder Bindegewebe.

Quiris erklärte, nur zu zwei Aussagen die geforderte Unterlassungserklärung abzugeben. Ansonsten fehle den beanstandeten Aussagen der Gesundheitsbezug – es handele sich nämlich nur um rein kosmetische Wirkaussagen – sogenannte „Beauty-Claims“. Behauptet werde nur ein optisch ansprechenderes und als schöner empfundenes glatteres Aussehen der Haut und keine Änderung der eigentlichen Funktionen der Haut für den menschlichen Organismus.

Die Gerichte folgten dieser Argumentation nicht: Einerseits sei die angepriesene Steigerung der körpereigenen Kollagenproduktion und die damit suggerierte Wirkung auf das Bindegewebe als positive physiologische Wirkung anzusehen – einen Health Claim für Kollagen gebe es aber nicht. Andererseits ergebe sich ein Gesundheitsbezug auch daraus, dass Aussagen zur Bedeutung von Substanzen für den Zustand von Haut, Haaren und Fingernägeln in die Liste der zugelassenen gesundheitsbezogenen Angaben aufgenommen seien.

Der BGH lehnte es ab, sich nach seinem Urteil zu sogenannten Repair-Kapseln („tolle Haut, fülliges Haar und feste Fingernägel“) noch einmal mit dem Sachverhalt zu beschäftigen.

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