Amazon darf Arzneimittel empfehlen

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Berlin - Der Verkauf apothekenpflichtiger Arzneimittel über Amazon kann aus der Sicht des Landgerichts Magdeburg (LG) zwar zu einem Mehrverbrauch von Medikamenten führen, um eine „Selbstbedienung“ handelt es sich aber nicht. Apotheker mit Versanderlaubnis dürfen die Plattform laut der jetzt vorliegenden Urteilsbegründung benutzen. Interessant sind auch die Ausführungen des Gerichts zur Abmahnfähigkeit datenschutzrechtlicher Verstöße.

Der Münchener Apotheker Dr. Hermann Vogel hatte seinen Kollegen Holger Neubert verklagt. Der betreibt die Bodfeld-Apotheke in Elbingerode und hat bei Amazon einen eigenen Händlershop. Aus Vogels Sicht verstößt Neubert mit dem Verkauf über Plattform gegen die Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO) und das Arzneimittelgesetz (AMG), ferner das Heilmittelwerbegesetz (HWGH), die Berufsordnung und die Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO).

Doch aus Sicht des LG Magdeburg ist die Klage unbegründet. Der Verkauf von OTC-Medikamenten über Amazon verstoße nicht gegen die Vorschriften. Die ApBetrO verbiete zwar die Selbstbedienung von apothekenpflichtigen Produkten. Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) habe aber bereits entschieden, dass der Versandhandel mit einer Selbstbedienung nicht vergleichbar sei. Ein Apotheker kontrolliere die Bestellung und prüfe, ob eine pharmazeutische Information oder Beratung geboten ist. Erst nach seiner Freigabe erfolge Auslieferung und Aushändigung. Das BVerwG habe zudem auf die Überlegungen des Gesetzgebers verwiesen, wonach der Versandhandel in der Regel von chronisch Kranken oder bei wiederholten Medikationen genutzt werde, und daraus auf einen geringeren Beratungsbedarf geschlossen.

Das Urteil aus Leipzig lässt sich laut dem LG Magdeburg auf Amazon übertragen: „Denn auch der über eine Handelsplattform bestellende Kunde gelangt schließlich an den Apotheker, der prüfen kann, ob Beratung erforderlich ist und der in eigener Verantwortung Auslieferung und Aushändigung freigibt. Einen Unterschied zwischen der Bestellung unmittelbar bei einer Versandapotheke und einer Bestellung durch Vermittlung einer Internetplattform vermag das Gericht an dieser Stelle nicht zu erkennen“, heißt es im Urteil.

Die ApBetrO-Vorschrift, dass pharmazeutische Tätigkeiten auch nur von pharmazeutischem Personal ausgeführt werden dürfen, wird laut Urteil ebenfalls nicht verletzt. Amazon vermittele die Arzneimittel „quasi als Wegweiser“, am eigentlichen Vertragsschluss seien aber nur die Mitarbeiter der Versandapotheke beteiligt. Es sei gerade nicht die Plattform, die die Arzneimittel in Verkehr bringe, weshalb die Richter auch kein Verstoß gegen das AMG sahen.

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