Patentschutz

Niederlage für Novartis in Indien

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Das Leukämie-Medikament Glivec (Imatinib) erhält in Indien weiterhin keinen Patentschutz. Das hat das indische Intellectual Property Appellate Board (Ipab) nach dreijährigem Streit zwischen dem Schweizer Pharmakonzern Novartis und den indischen Behörden entschieden.

Das Zytostatikum als kristalline Form sei keine Innovation und die Behandlungskosten von 120.000 Rupien (1779 Euro) pro Patient und Monat seien zu hoch für den Durchschnittsbürger, begründet die Behörde die Entscheidung. Patente, die solch hohe Monopolpreise unterstützen, würden gegen die öffentliche Ordnung verstoßen, so das Ipab.

Novartis hatte 2001 in Indien die Zulassung für das Arzneimittel erhalten, seit 2002 wird Glivec auf dem Subkontinent vermarktet. Eineinhalb Jahre später hatte der Konzern das exklusive Marketingrecht erhalten. Das wurde allerdings im Jahr 2006 durch die Neuerung des indischen Patentrechts wieder entzogen. Im Abschnitt 3(d) des Patentrechts wurde eine Hürde für die Patentierbarkeit von bereits existierenden Wirkstoffen in abgewandelter Form eingeführt. Demnach müssen Arzneistoffe eine verbesserte Wirksamkeit aufweisen.

Indien gilt als „Apotheke der Armen“, viele Entwicklungsländer beziehen ihre Generika aus dem Land. Die Hilfsorganisation medico international begrüßt die Entscheidung des Ipab als „Etappensieg für die Medikamentenversorgung in Entwicklungsländern“. Die Entscheidung könne die Rettung für Millionen von Menschen bedeuten, die sich teure Markenmedikamente nicht leisten könnten, so die Organisation.

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