KBV: Zeitplan fürs E-Rezept ist zu knapp

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Berlin - Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) kritisiert die aus ihrer Sicht zu engen Fristen für die Einführung zentraler Elemente der Digitalisierung des Gesundheitswesens. Die Praxen seien „kein Versuchslabor für die digitalen Wunschvorstellungen der Politik“, sagt Vorstandschef Dr. Andreas Gassen. So sei die Testphase für die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) zu kurzfristig und bei den notwendigen Komponenten für das E-Rezept hätten die Praxen noch gar keine Planungssicherheit – müssten aber mit Sanktionen rechnen, obwohl sie gar keine Schuld treffe, wenn notwendige Hard- und Software nicht pünktlich geliefert wird.

Die KBV stellt im immer enger werdenden Zeitplan für die zentralen Digitalisierungsprozesse des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) hinter ihre Mitglieder, die Kritik an dessen Vorgehensweise üben. „Wir können die Sorgen der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte absolut nachvollziehen und verstehen deren Verärgerung“, so Gassen und seine beiden Vorstandskollegen Dr. Stephan Hofmeister und Dr. Thomas Kriedel.

Zwar stünden die ersten Anwendungen für die Telematikinfrastruktur (TI) wie die eAU oder das E-Rezept in den Startlöchern – allerdings fehle es in so mancher Praxis noch an vielem, worauf die Ärzte selbst keinen Einfluss hätten, etwa die Auslieferung und Installation der notwendige Soft‐ und Hardware. „Es geht uns nicht um Schuldzuweisungen, aber die politisch gesetzte Fristsetzung ist ein Problem“, so Hofmeister.

„Wir haben stets davor gewarnt, dass die vom Gesetzgeber aufgestellten zeitlichen Umsetzungsvorgaben zu knapp ausgefallen sind“, sagt Kriedel. Er kritisiert vor allem die eAU, die zum 1. Oktober verpflichtend eingeführt werden soll. „Was uns Sorge bereitet, ist die Frage, ob die technischen Lösungen zum Start im Oktober schon ausgereift sein werden.“ Die KBV habe in der Gematik erfolgreich den Antrag gestellt, vorher einen entsprechenden Feldtest durchzuführen. Dieser habe sich allerdings verzögert und solle nun in der zweiten Augusthälfte starten. „Wenn man den Test ernst nimmt, dann müsste er im Grunde länger dauern, vor allem die Option eröffnen, bei gegebenenfalls auftretenden Fehlern und Problemen in den Praxen noch Anpassungen – etwa an den PVS‐Systemen – durchführen zu können. Unter dem jetzigen Zeitstress ist dies allerdings schlechterdings nicht möglich. Das kritisieren wir.“

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