Klage gegen die Hilfstaxe

Vergleich: Kassen verzichten auf Rückwirkung APOTHEKE ADHOC, 16.10.2018 16:54 Uhr

Berlin - Apotheker und Kassen haben einen Vergleich zur Hilfstaxe geschlossen: Der Deutsche Apothekerverband (DAV) hat seine Klage gegen den Schiedsspruch fallengelassen, im Gegenzug hat der GKV-Spitzenverband zugestimmt, dass die neuen Konditionen erst ab Februar 2018 gelten und nicht wie ursprünglich beschlossen rückwirkend ab November 2017. Die heutige Verhandlung vor dem Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg (LSG) endete somit ohne Urteil.

Die Schiedsstelle hatte am 19. Januar 2018 einen Schiedsspruch zur Preisvereinbarung für parenterale Zubereitungen aus Fertigarzneimitteln in der Onkologie gefällt, der sogenannten Hilfstaxe. Dagegen hatte der DAV geklagt, die Apotheker fühlten sich massiv benachteiligt. Vor allem die Rückwirkungsklausel war den Zyto-Apothekern ein Dorn im Auge.

DAV und GKV-Spitzenverband haben neben diesem Kernstück verschiedene Zusatzvereinbarungen getroffen. Im Wortlaut:

  1. Für Arzneimittel, die den Regelungen der Ziffer 3 der Anlage 3 Teil 2 unterliegen, sowie Biosimilars und deren Referenzarzneimittel, die ab dem 002.2018 erstmals in den Markt eingeführt werden, fällt der in der Auffangregelung in Ziffer 3 der Anlage 3 Teil 2 in der Fassung des Schiedsspruches genannte Abschlag in Höhe von 1,6 % nicht an.
  2. Für Wirkstoffe, die aufgrund einer erstmaligen Markteinführung ab dem 01.02018 die Voraussetzungen der Anlage 3 Teil 2 Ziffer 2 („generisch“) erfüllen, fällt der in der Auffangregelung in Ziffer 2 in der Fassung des Schiedsspruches genannte Abschlag in Höhe von 50 % nicht an.
  3. Ein bisher geltender Abschlag nach Ziffer 3 einschließlich Anhang 2 für diesen Wirkstoff nach Satz 2 gilt fort.
  4. Unter erstmaliger Markteinführung ist die Aufnahme einer neuen Pharmazentralnummer (PZN) für ein Arzneimittel in das IFA-Verzeichnis gemäß der Meldung des pharmazeutischen Unternehmers nach § 131 Abs. 4 Satz 2 SGB V zu verstehen.
  5. Die Vertragspartner sind sich darüber einig, dass nach Durchführung der Preisabfragen durch den GKV-Spitzenverband Abschläge für Arzneimittel nach Satz 1 bzw. Wirkstoffe nach Satz 2 vereinbart werden.
  6. Die nach Satz 5 zu vereinbarenden Abschläge gelten rückwirkend zum Tag der erstmaligen Markteinführung nach Satz 4.

Mit der Klagerücknahme seitens des DAV ist der Rechtsstreit mit den Kassen beendet.

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Coronavirus

Verbreitung von Sars-CoV-2

Intaktes Coronavirus in Aerosolen gefunden»

Neuer Höchstwert seit Mai

USA: 1500 Corona-Tote in 24 Stunden»

Symptome

Covid-19: Woher kommt die Riechstörung?»
Markt

Telemedizin und eRezept

Noventi steigt bei MORE ein»

Apotheken-Plattformen

Amamed wittert Chance: Kostenloses Basispaket»

Plattform zur Nutzenbewertung

Iqvia: Klinische Studien mit Apps auf Rezept»
Politik

Neun Treffen, keine Lösung

BMG äußert sich zu Apothekenfragen»

Kasse nimmt Apotheke in die Pflicht

Beschaffungskosten: Apotheker muss für Patienten geradestehen»

LAK Hessen

Apothekerin steigt in Geschäftsführung auf»
Internationales

Notbevorratung durch Unternehmen und Regierung

Brexit: UK bunkert Arzneimittel für den Ernstfall»

Kooperation

GlaxoSmithKline steigt bei Curevac ein»

Walgreens Boots Alliance

Wegen Corona: Pessina streicht 4000 Stellen»
Pharmazie

Hohe Sensitivität und Spezifität

KI soll Darmkrebs diagnostizieren»

Arzneimittelrückrufe

Nitrosamine in Arzneimitteln: Mögliche Ursachen identifiziert»

Rückruf

Minirin: Emra folgt Kohlpharma»
Panorama

Corona-Maßnahmen

Maskenpflicht: Kunde verletzt Polizisten»

Automatische Formatierung

Wegen Excel: Forscher benennen Gene um»

Durchsuchung der Deutschlandzentrale

Polizeieinsatz: Anschlagsdrohung gegen Novartis»
Apothekenpraxis

Gurgellösungen zum Schutz vor Corona

Povidon-Iod: Wirksam gegen Sars-CoV-2»

Brief an Spahn und Spahn

Apotheker retaxiert Retax»

Änderung im Rahmenvertrag

Lieferengpässe: Keine Mehrkosten für Versicherte»
PTA Live

Apotheken gegen häusliche Gewalt

„Maske 19“: Codewort am HV soll bundesweit helfen»

Apothekenpflichtige Fertigarzneimittel

Blutegel in der Dokumentation»

Notfallkontrazeptiva bei GZSZ

Pille danach: „Hormonüberdosis für Schlampen“?»
Erkältungs-Tipps

OP-Maske, FFP und KN95

Wie schützt eine Mund-Nasen-Bedeckung vor Infekten?»

Immunsystem stärken, Hygiene beachten

Fünf Tipps zur Erkältungsvorbeugung»

Verbreitung von Krankheitserregern

Tipps zur Vermeidung von Schmier- und Tröpfcheninfektionen»
Magen-Darm & Co.

Haferschleim, Zwieback & Banane

Schonkost: Leicht verdaulich & gut verträglich»

Pflanzlich oder Probiotisch

Fresh-Up: Reizdarmsyndrom»

Chronisch-entzündliche Darmerkrankungen

Colitis ulcerosa: Wenn der Dickdarm erkrankt»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Nach der Geburt

10 Tipps für die Rückbildung»

Aktivität

Laufen in der Schwangerschaft»

Ernährung, Sport und Vitamine

Schwanger zu werden, ist nicht nur Frauensache»
Medizinisches Cannabis

Wie setzt sich der Abgabepreis zusammen?

Cannabis-Rezept: Taxierung»

Interview mit Michael Becker

Cannabis-Prüftipps vom Pharmazierat»

Teil 2: Belieferung & Dokumentation

How to: Cannabisrezept»
HAUTsache gesund und schön

Ein besonderer Bereich des Gesichts 

Augenpflege: Sanft und feuchtigkeitsspendend»

Gefahren bei falscher Pflege

Wimpern und Augenbrauen: Schützende Sensibelchen»

Isotretinoin, MTX & Co.

Hautpflege bei bestimmter Medikation»