Entkriminalisierung

Linke will Cannabis-Verbot kippen dpa, 06.02.2018 14:29 Uhr

Berlin - Die Linke im Bundestag will ein Ende des Cannabis-Verbots in Deutschland durch eine Initiative im Bundestag über Fraktionsgrenzen hinweg erreichen. „Ziel muss es sein, die Kriminalisierung der Konsumenten zu beenden, die Verbreitung von Cannabis zu kontrollieren sowie den Gesundheits- und Jugendschutz in der Bevölkerung zu verbessern“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Jan Korte. Zuletzt hatte der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) mit einer entsprechenden Forderung für Aufmerksamkeit gesorgt. 

Korte sagte, der BDK habe völlig Recht. „Der Kampf gegen den Cannabiskonsum durch Repression ist gescheitert.“ Konsumenten
bräuchten Aufklärung, Abhängige Hilfe.

„Noch vor Zustandekommen der GroKo sollte deshalb versucht werden, die vorhandene parlamentarische Mehrheit zur Entkriminalisierung zu nutzen“, sagte Korte. Er kündigte einen Vorschlag an die anderen Fraktionen für einen gemeinsamen Antrag an. Legalisiert werden solle der Besitz von geringen Mengen Cannabis zum Eigengebrauch. Portugal, Uruguay und andere Länder hätten dies bereits getan.

Korte forderte ferner: „Zwingend erforderlich ist aber, egal welche Regierung irgendwann zustande kommt, die amtierende Drogenbeauftragte Marlene Mortler abzusetzen.“ Korte begründete das mit „rückwärtsgewandter Drogenpolitik“ der CSU-Politikerin. Mortler hatte eine Legalisierung von Cannabis strikt abgelehnt. „Ich werde nicht tatenlos dabei zuschauen, wie Jugendliche im wahrsten Sinne des Wortes ihre Zukunftsperspektiven verkiffen“, sagte Mortler der „Welt“.

Auch die FDP übte Kritik an der Drogenbeauftragten. Deren Position sei „völlig antiquiert“, sagte der suchtpolitische Sprecher der
FDP-Fraktion, Wieland Schinnenburg. Die Repressionspolitik der Bundesregierung sei gescheitert, neue Wege in der Suchtpolitik seien notwendig. Die FDP fordere eine kontrollierte Abgabe von Cannabis an Volljährige.

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Markt

Herstellbetriebe

Wegen Behörde: Medios sagt Neubau ab»

Verwaltungsgericht Karlsruhe

Hüffenhardt: Gericht inspiziert DocMorris-Automat»

Gewinn steigt kräftig

„Medikamente oder ganze Firmen“: Stada will zukaufen»
Politik

Kleine Anfrage

FDP fragt nach Missbrauch von Arzneimitteln»

SPD zur Apothekenreform

Lauterbach: Nicht mit Zitronen handeln»

Neuer Plan B

Spahn: Mehr Botendienst und 150 Millionen Euro»
Internationales

USA

Apothekenkette: Kahlschlag bei Rite Aid»

Österreich

Keine Zwangsmittagspause mehr für Apotheken»

Galenica

Schweiz: Apotheken verdrängen Drogerien»
Pharmazie

AMK-Meldung

Fenistil: Beipackzettel schlecht lesbar»

Medizinalhanf

Aurora liefert Cannabisblüten-Vollextrakt»

Ezetimib/Simvastatin

Inegy-Generika: Erfolg in zweiter Instanz für Stada»
Panorama

In Münster haben sie eines ergattert

Apothekerin im Ü-Ei»

Schock in Braunschweig

Vermummter Täter überfällt Apotheke mit Pistole»

Tarifeinigung für Helios-Ärzte

Zweimal 2,5 Prozent mehr Geld»
Apothekenpraxis

Ersatzkassen

DAK und KKH: Ausschreibung für 123 Lose»

Digitalisierung

Apotheker zum eRezept: „Kein Sinn und kein Zweck“»

Nachfolgersuche erfolglos

Nach Treppensturz: Apotheker muss schließen»
PTA Live

PTA-Schule München

Premiere: Klassenraum wird Sterillabor»

Ausbildung

„PTA-Schüler bereuen Ausbildung nicht“»

Schweinfurt

PTA-Schule: „Wir haben uns hoffentlich endgültig erholt“»
Erkältungs-Tipps

Kleine Pflanzenkunde: Kampferbaum

Wissenswertes über Campher»

Hausmittel

Propolis: Heilmittel aus dem Bienenstock»

Die Erkältungsknolle

5 Tipps für den Einsatz von Ingwer»