Thema: Urteile
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Marken Helios verliert Namensstreit
Die Helios-Kliniken haben vor dem Bundespatentgericht in München eine Niederlage erlitten. Die Richter wiesen die zu Fresenius gehörende Klinikkette ab, die... Mehr»
Versicherung BGH bestätigt alte Lebenspolicen
Lebensversicherungen, die nach dem sogenannten Policenmodell abgeschlossen wurden, haben auch weiterhin Gültigkeit. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH)... Mehr»
Ein Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat die Rechte homosexueller Männer bei Blutspenden sowie Asyl in der EU gestärkt. Die Urteile werden erst... Mehr»
EuGH-Urteil Arzneimittelgesetz gilt nicht für „Legal Highs“
Der Handel mit Kräutermischungen, die als Cannabis-Ersatz geraucht werden, kann nicht unter Berufung auf das Arzneimittelgesetz verboten werden. Das entschied... Mehr»
Pay-for-delay Millionenstrafe wegen Perindopril-Kartell
Wegen der Blockade günstiger Generika für den ACE-Hemmer Perindopril müssen der französische Pharmakonzern Servier und fünf Generikahersteller insgesamt 428... Mehr»
Das Schweizer Bundesgericht hat gestern entschieden, dass das Geschäftsmodell der Ärzte-AG Zur Rose nicht zulässig ist. Zur Rose kritisiert die Entscheidung,... Mehr»
Das Geschäftsmodell der Schweizerischen Ärzte-AG Zur Rose ist nicht zulässig. Das hat heute das Bundesgericht in Lausanne entschieden. Die Richter kritisierten... Mehr»
OTC-Werbung Homöopathika dürfen nicht historisch sein
Hersteller von Homöopathika stehen vor einem Dilemma: Sie dürfen nicht sagen, bei welchen Krankheiten ihre registrierten Arzneimittel eingesetzt werden können.... Mehr»
Bundesfinanzhof Heileurythmie ist steuerlich absetzbar
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat entschieden, dass Aufwendungen für heileurythmische Behandlungen als außergewöhnliche Belastungen steuerlich absetzbar sein... Mehr»
Apotheken-Pickup „Bin ich in diesem System fremdbestimmt?“
Das Pick-up-Konzept „Vorteil24“ gibt es schon seit zwei Jahren nicht mehr. Die juristische Aufarbeitung läuft aber noch. Rechtsanwalt Dr. Stefan Eck von der... Mehr»
