Pflegestärkungsgesetz

Bundestag beschließt Pflegereform dpa, 13.11.2015 10:21 Uhr aktualisiert am 13.11.2015 12:31 Uhr

Berlin - Demenzkranke Menschen werden künftig erstmals voll in den Leistungskatalog der Pflegeversicherung einbezogen. Die Leistungen für pflegebedürftige Menschen sollen generell ausgeweitet werden. Pflegende Angehörige werden in der Renten- und Arbeitslosenversicherung besser abgesichert, damit Patienten möglichst lange zu Hause betreut werden. Das sind wesentliche Punkte der zweiten Stufe der Pflegereform von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU), die der Bundestag heute beschlossen hat.

Das zweite Pflegestärkungsgesetz von Gröhe führt einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff ein. Es sieht vor, dass Patienten mit Demenz, mit nachlassenden geistigen Fähigkeiten, den gleichen Zugang zu Pflegeleistungen bekommen wie körperlich Behinderte. Gröhe sprach von einem „Meilenstein“ in der Pflegeversicherung.

Die bisherigen drei Pflegestufen sollen auf fünf Pflegegrade erweitert werden. Damit könne die Bewertung von Pflegebedürftigkeit individueller gestaltet werden, sagte Gröhe. Pflegebedürftige können auch früher unterstützt werden – etwa beim Umbau einer barrierefreien Wohnung oder des Badezimmers.

Der Minister versicherte in der abschließenden Beratung des Gesetzes erneut, niemand werde durch die Reform schlechter gestellt. Im Zweifel werde hochgestuft. Bei einer Hochstufung im Zuge einer Neubewertung müssen Pflegebedürftige laut Gröhe keinen höheren Eigenanteil befürchten.
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