Pflegeversicherung

CDU-Papier: Reha vor Pflege dpa, 13.03.2016 11:09 Uhr

Berlin - Das Thema wird seit längerem diskutiert: Reha vor Pflege. Es soll nun in das Wahlprogramm der CDU für die Bundestagswahl 2017 kommen. Der Koalitionspartner SPD lehnt die CDU-Pläne ab.

Die CDU will das Angebot an Reha-Maßnahmen für pflegebedürftige Menschen ausweiten, damit diese länger zu Hause wohnen können. Das würde auch „jeden Monat viel Geld sparen“, sagte CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn. „Es ist ein Unding, dass immer noch zu wenige altersgerechte Reha-Maßnahmen durchgeführt werden. Pflegebedürftige könnten länger eigenständiger und mobiler bleiben, wenn sich das ändert.“

Hintergrund ist ein Papier des Bundesfachausschusses Gesundheit und Pflege der CDU, dem der langjährige gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion vorsitzt. In dem Beschluss „Prävention und Rehabilitation stärken“ heißt es unter anderem: „Neben Präventionsmaßnahmen wollen wir ebenfalls Rehabilitationsleistungen stärken, damit Pflegebedürftigkeit so lange wie möglich vermieden werden kann.“

Spahn, der seit Mitte 2015 Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium ist, argumentierte, wenn dann der Pflegefall eingetreten sei, könne mehr Reha „einen höheren Pflegegrad oder gar eine stationäre Unterbringung in den meisten Fällen hinauszögern“. Mit Blick auf die Finanzierung der Leistungen fügte er hinzu: „Deshalb sollte derjenige, der von der Reha profitiert, sie auch bezahlen.“
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