Pflegereform

Gröhe reformiert Pflegestufen dpa, 23.06.2015 14:06 Uhr aktualisiert am 23.06.2015 18:39 Uhr

Berlin - 20 Jahre nach Einführung der Pflegeversicherung sollen die Leistungen deutlich ausgeweitet werden. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat nun seinen Entwurf für die zweite Stufe der Reform vorgelegt. Sie wird teurer.

Für die Pflegereform ist mehr Geld als bisher angenommen nötig, damit Pflegebedürftige nicht schlechter gestellt werden. Für die Überleitung in das neue System des zweiten Pflegestärkungsgesetzes veranschlagt Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) einmalig weitere 4,4 Milliarden Euro. Das Geld soll aus den Rücklagen der Pflegeversicherung kommen, die heute bei 6,6 Milliarden Euro liegen. Die bisher aus zwei Beitragserhöhungen erwarteten 5 Milliarden Euro jährlich reichen dafür nicht aus. Dies geht aus Gröhes Gesetzentwurf hervor, der jetzt zur Ressortabstimmung an die anderen Ministerien versandt wurde.

Gröhe sagte, mit der neuen Pflegereform kämen mehr Menschen in den Genuss von Leistungen. „Alle Pflegebedürftigen erhalten gleichberechtigten Zugang zu Unterstützungsleistungen der Pflegeversicherung, unabhängig davon, ob sie an einer Demenz oder körperlichen Einschränkungen leiden. Die Unterstützung setzt künftig früher an und steigt mit wachsendem Hilfebedarf.“

Zentraler Punkt der Reform ist ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff, der Demenzkranken Anspruch auf die gleichen Leistungen einräumt wie Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen. Zugleich sollen die bisherigen drei Pflegestufen auf künftig fünf sogenannte Pflegegrade ausgeweitet werden. Dies werde dem Pflegebedarf jedes Einzelnen besser Rechnung getragen, sagte Grö

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