Gesundheitsministerium

CSU schickt Huml ins Nürnberger Exil Lothar Klein, 01.08.2016 12:50 Uhr

Berlin - Von München aus steuert seit Jahrzehnten die CSU die Geschicke des Freistaats. Wer in Bayern Karriere machen will, den zieht es an die Isar. Das soll sich nun ändern – zumindest in der Gesundheitspolitik: Die Bayerische Staatsregierung siedelt das Gesundheitsministerium vom Melanie Huml (CSU) um. Es soll künftig von Nürnberg aus regieren – ganz in der Nähe von Ministerpräsident Horst Seehofers Heimat Ingolstadt.

Das politische Handeln auf Landesebene spielt sich im Freistaat fast ausschließlich in der größten Stadt des Landes ab, dem Sitz der Landesregierung in München. Die Frankenmetropole Nürnberg, immerhin die zweitgrößte Stadt Bayerns, bleibt weitgehend außen vor. In regelmäßigen Abständen zelebriert dort die CSU bislang nur ihre Parteitage. Bei der Kabinettsklausur am Tegernsee hat die bayerische Landesregierung jetzt den Umzug des Gesundheitsministeriums nach Nürnberg beschlossen. Damit will die Staatsregierung Strukturpolitik machen und beweisen, dass sie es mit der angestoßenen Behördenverlagerung tatsächlich ernst meint.

In einem ersten Schritt war im Februar 2014 in Nürnberg bereits eine Zweigstelle des Finanzministeriums als neu geschaffenes Heimatministerium eröffnet worden. „Nun zünden wir die nächste Stufe und wollen erstmals ein ganzes Staatsministerium verlagern“, verkündete das Kabinett. „Damit setzen wir wichtige strukturelle Impulse für den gesamten nordbayerischen Raum.“

Das Ministerium bündele alle Themen der Gesundheit und Pflege, also beispielsweise Krankenhausversorgung, Gesundheitspolitik, ambulante Versorgung oder Pflege. Mit dem Umzug soll die Anzahl der Mitarbeiter von rund 200 auf 250 steigen. Der Umzug soll in den nächsten drei bis vier Jahren schrittweise vollzogen werden und bis 2020 abgeschlossen sein. Im München soll es dann nur noch eine „Kopfstelle“ des Ministeriums geben. So ähnlich hat es die Bundesregierung auch beim Umzug von Bonn nach Berlin gehalten.

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